Prozess gegen Microsoft kann sich noch Jahre hinziehen

Nach dem Freitag bekannt gegebenen Antrag der US-Regierung und 19 Bundesstaaten, den Softwarekonzern Microsoft zu zerschlagen, kann sich der juristische Prozess noch Jahre hinziehen. Der bisherige Zeitplan sieht vor, dass die Firmenanwälte bis zum 10. Mai ihren Gegenantrag stellen. Für den 24. Mai ist die mündliche Verhandlung der Argumente zur Straffestsetzung angesetzt. Diese könnte auf Antrag des Softwareherstellers noch weiter aufgeschoben werden. Microsoft wird nach Einschätzung von Experten den Prozess mit der Benennung von Zeugen weiter hinauszögern. "Die Anhörungen von Zeugen können Monate dauern", meint Microsoft-Berater Bill Neukom. Microsoft hofft, dass das erstinstanzliche Urteil im Berufungsverfahren umgestoßen wird. Bereits in der Vergangenheit hat Microsoft weitere Berufungsschritte angekündigt. Dieses Vorgehen kann dem Konzern zusätzlichen Spielraum verschaffen, da Berufungsgerichte zumeist vorsichtiger in ihrer Entscheidungsfindung sind. Im Juni 1998 hatte Microsoft vor einem solchen Gericht die Integration weiterer Funktionen in sein Betriebssystem "Windows" durchgesetzt. Es gebe "gute Chancen", dass ein Berufungsgericht "die Argumente von Microsoft mit mehr Wohlwollen als Richter Jackson" beurteile, sagt US-Rechtsprofessor William Kovacic. Microsoft-Präsident Steve Ballmer hat angekündigt, das zeitaufwändige juristische Duell mit der US-Regierung "wenn notwendig bis zum Obersten Gerichtshof" ausfechten zu wollen. Jackson strebt wohl auch deshalb eine im Kartellgesetz vorgesehene Beschleunigung des Verfahrens an: Unter Umgehung einer Berufungsinstanz will der Bundesrichter die Sache möglichst direkt an den Obersten Gerichtshof weitergeben. Dieser könnte sich bereits in seiner Sitzung im Herbst mit der Klage gegen den Sofwareriesen befassen. Dennoch glauben Beobachter nicht an eine schnelle Zerschlagung von Microsoft. "Wenn diese Entwicklung überhaupt kommt, dann erst in mehreren Jahren", meint US-Analyst Jeff Maxick. Auch die Ratingagentur Moody's rechnet erst "in einigen Jahren" mit Konsequenzen für Microsoft. (APA)