Elseneur - Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, der Österreicher Manfred Nowak, hat sich sehr besorgt über die Anschuldigungen gezeigt, denen zufolge die USA Geheimgefängnisse in osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten unterhalten sollen. Die EU und der Europarat müssten in dieser Angelegenheit Ermittlungen "auf hohem Niveau" anstellen, forderte Nowak am Samstag bei einer Tagung des Internationalen Rats zur Rehabilitation von Folteropfern im dänischen Elseneur.

Verletzung der Menschenrechte

Sollten sich die Anschuldigungen als wahr herausstellen, würde nicht nur die Regierung der USA, sondern auch die Staaten, die solche Einrichtungen auf ihrem Territorium zuließen, zur Verantwortung gezogen. Das Tolerieren geheimer Gefängnisse verletze nicht nur die individuellen Freiheitsrechte, sondern erfülle auch den menschenrechtlichen Tatbestand des Verschwinden-Lassens, sagte Nowak.

Die "Washington Post" hatte am Mittwoch berichtet, die CIA unterhalte acht geheime Gefängnisse unter anderem auch in "mehreren Demokratien in Osteuropa". Rund dreißig der Häftlinge in den als "Black Sites" bezeichneten Einrichtungen sollen ranghohe Mitglieder des Al-Kaida-Netzwerkes von Osama bin Laden sein. Das Weiße Haus hat die Vorwürfe scharf zurückgewiesen. Die EU fand nach eigenen Angaben bisher keine Belege für die Existenz von Geheimgefängnissen in osteuropäischen Mitgliedsstaaten oder Beitrittsländern. (APA)