Arnold Schwarzeneggers Schlappe in Kalifornien dürfte George W. Bush nicht allzu viel Kummer bereiten. Arnie war zwar als Wahlkampfhelfer nützlich, steht aber ideologisch und kulturell dem Weißen Haus recht fern. Aus ähnlichen Gründen kann der Präsident über den Triumph des New Yorker Bürgermeisters Michael Bloomberg nicht jubeln.

Was Bush wohl wirklich bewegt, ist das, was vor seiner Haustür geschieht: Im Bundesstaat Virginia, den er vor einem Jahr mit großer Mehrheit für sich entschied, wurde der Demokrat Tim Kaine nach einem erbitterten Gefecht zum Gouverneur gewählt. Dies hat etwas mit lokalen Faktoren, aber noch viel mehr mit der rasant schwindenden Popularität des Präsidenten zu tun, der sich im Wahlkampf für den Republikaner Jerry Kilgore stark gemacht hat.

Wenn Bushs Umfragewerte nicht bald anziehen, werden viele Parteifreunde bei den Kongresswahlen 2006 auf seine Hilfe verzichten und sich vom Weißen Haus möglichst distanzieren. Das könnte einige Sitze oder gar die Mehrheit in einer der beiden Kammern des Kongresses kosten. Die wachsende Unzufriedenheit im Land spielt jedenfalls den Demokraten in die Hände.

Doch auch diese haben nicht viel Grund zur Freude. Gegen einen raschen Machtwechsel im Repräsentantenhaus spricht das System der Wahlbezirksaufteilung, das die meisten Amtsinhaber fast unbesiegbar macht. Und im Senat müssen die Demokraten nächstes Jahr mehr Sitze verteidigen als die Republikaner.

Vor allem aber fehlt es den Demokraten an nationalen Führungsfiguren und Programmen. Es gibt keine geschlossene Parteilinie zum Irak oder den von Bush nominierten Höchstrichtern. Bei den Präsidentenwahlen 2008 werden die heute so populären "Nein zu Bush"-Parolen nicht mehr ziehen. Die Mehrheit der Amerikaner bleibt konservativ eingestellt. Und darauf haben die Demokraten noch keine Antwort gefunden. (Eric Frey, DER STANDARD, Print, 10.11.2005)