Wien - In Form parlamentarischer Anfragen an
Verteidigungsminister Günter Platter (V) und Verkehrsminister Hubert
Gorbach (B) will SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal herausfinden, ob der
US-Geheimdienst CIA auch in Österreich Überflüge oder Landungen
durchgeführt hat. Flugzeuge der CIA sollen zwischen Jänner 2004 und
Jänner 2005 in verschiedenen EU-Ländern ohne Kenntnis der jeweiligen
Regierungen zwischengelandet sein. Bei den Flügen sollen u.a.
mutmaßliche Terroristen in Geheimgefängnisse transportiert worden
sein, argumentierte Gaal am Donnerstag in einer Aussendung seine
Anfragen.
Das Verteidigungsministerium wollte auf Anfrage der APA inhaltlich
nicht darauf eingehen. Im Büro von Minister Günther Platter hieß es
nur, man werde die Anfrage innerhalb der vorgegebenen Frist von sechs
Wochen beantworten.
Gaal verwies darauf, dass die schwedische, die spanische und die
norwegische Regierung Untersuchungen zu diesen Vorfällen angekündigt
hätten. "Da keinesfalls ausgeschlossen werden kann, dass auch
Österreich betroffen ist, fordere ich die Minister zu einer
Stellungnahme auf."
Die Zeitung "Washington Post" hatte berichtet, die CIA unterhalte
acht geheime Gefängnisse. Zu den Standorten gehörten neben Thailand
und Afghanistan auch "mehrere Demokratien in Osteuropa". (APA)