Zagreb - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (OSZE) hat in ihrem jüngsten Bericht über Kroatien
merkliche Fortschritte festgestellt. Dies berichten kroatische
Zeitungen am Samstag. Von Mai bis Oktober dieses Jahres machte
Kroatien demnach merkliche Fortschritte in der Entwicklung der
demokratische Institutionen und der Demokratisierung der Medien, der
Polizei und der zivilen Gemeinschaft, so die Einschätzung der OSZE.
Als Schwerpunkte für Kroatien im Jahr 2006 nennt die OSZE weitere
Reformen in Politik, Justiz und bei der Rückkehr der Flüchtlinge.
Unter den politischen Reformen findet die OSZE die Reform der
Wahlgesetzgebung und Fragen der Finanzierung der politischen Parteien
besonders wichtig, halten der Wählerlisten auf dem Laufenden und die
Vertretung der Minderheiten bei den Lokalbehörden. Erste Resultate
der Reformen erwartet die OSZE bis zum Frühling nächstes Jahres.
Kroatische Justiz übernimmt Kriegsverbrecher-Prozesse
Nächster Schwerpunkt werden die Prozesse sein, die die kroatische
Justiz vom UNO-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien
(ICTY) in Den Haag übernehmen wird. Die OSZE wird alle Prozesse gegen
Kriegsverbrecher beobachten. Dritter Schwerpunkt, der Kroatien nach
dem Bericht im 2006 fordern soll, ist die Rückkehr der Flüchtlinge.
Nach Meinung des OSZE-Botschafters in Kroatien, Jorge Fuentes, "haben
die kroatischen Behörden das Problem erkannt" und suchen nach einer
Lösung. (APA)