Brüssel - Deutschland, Österreich und fünf weitere
EU-Staaten haben wegen der Biomedizin Vorbehalte beim nächsten
EU-Forschungs-Rahmenprogramm. "Diese Länder haben die Auffassung,
dass Forschungsprojekte, bei denen es auch um die Zerstörung von
menschlichen Embryonen geht, der Finanzierung der einzelnen
Mitgliedstaaten überlassen bleiben sollen", sagte der Staatssekretär
im deutschen Forschungs- und Bildungsministerium, Wolf-Michael
Catenhusen, am Montag in Brüssel nach Beratungen im EU-Ministerrat
für Wettbewerbsfähigkeit.
In diesem Punkt habe es im Ministerrat, wo die 25 EU-Staaten
entscheiden, noch keine Einigung gegeben. Die anderen skeptischen
Länder sind Italien, Luxemburg, Malta, Polen und die Slowakei.
Ringen um Kompromiss
Catenhusen sagte, mit der neuen Bundesregierung gebe es keinen
grundsätzlichen Politikwechsel in dieser Frage, denn Grundlage sei
das deutsche Stammzellengesetz. Der Bundestag hatte 2002 den Import
embryonaler Stammzellen zwar grundsätzlich verboten. Ausnahmen werden
aber für "hochrangige Forschungsziele" unter strengsten Auflagen
zugelassen. Mit Stammzellen hoffen Mediziner, in Zukunft schwere
Krankheiten heilen und die Funktion verschlissener Organe wieder
herstellen zu können.
Da die EU-Staats- und Regierungschefs noch nicht über die EU-
Finanzplanung 2007 bis 2013 entschieden haben, ist der Betrag für die
Forschungsförderung der EU noch offen. Die EU-Kommission hatte für
die gesamte Periode 73 Milliarden Euro vorgeschlagen, der letzte
Kompromissvorschlag der EU-Staaten sah 43 Milliarden Euro vor.(APA/dpa)