Stockholm - Schwedens Ministerpräsident Göran
Persson hat die Opposition aufgefordert, ein Misstrauensvotum gegen
ihn anzustrengen oder die Kritik an dem Krisenmanagement der
Regierung während des Tsunami im vergangenen Dezember einzustellen.
"Diejenigen, die über ein Misstrauensvotum reden, sollten loslegen",
sagte Persson am Dienstag. "Das ist die größte Waffe der Opposition,
deshalb sollten sie es durchziehen oder die Klappe halten."
Nächste Wahl: 2006
Persson, der die Sozialdemokraten in Schweden anführt und sich im
September 2006 erneut zur Wahl stellen will, war wegen des Verhaltens
seiner Regierung während des Tsunami stark unter Druck geraten. Bei
der Flutwelle in Südostasien waren 520 schwedische Touristen ums
Leben gekommen. Eine unabhängige nationale Untersuchungskommission
hatte zuletzt festgestellt, dass die Regierung die Hilfsaktionen
nicht rechtzeitig und effektiv genug begonnen habe. Der Bericht übte
zudem scharfe Kritik an der schwedischen Außenministerin, die am Tag
des Tsunamis ein Theater besucht und später erklärte hatte, sie
verfolge an ihren freien Tagen keine Nachrichten.
Die in den Umfragen führende konservative Opposition hatte Persson
vorgeworfen, keine personelle Konsequenzen aus dem Bericht zu ziehen
und mit einem Misstrauensvotum gedroht. Dieses kann von zehn Prozent
der Mitglieder des Parlaments angestrengt werden. Der Erfolg hinge
jedoch von den Stimmen der Linken und Grünen ab, die die
sozialdemokratische Minderheitsregierung stützen. (APA/Reuters)