Parteineubildung bis spätestens 30. Juni 2007 geplant - Entwicklung gesellschaftlicher Alternativen als Ziel
Redaktion
,
Dresden - Mit einer Diskussion über Probleme der
deutschen Kommunalpolitik hat die Linkspartei.PDS am Sonntag in
Dresden ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Außerdem sollte am zweiten
und letzten Beratungstag das Parteistatut geändert werden, um
Doppelmitgliedschaften zu ermöglichen. Die Zulassung gleichzeitiger
Mitgliedschaften in Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und
Soziale Gerechtigkeit (WASG) bis zu einer Fusion beider Parteien
gehört zur Rahmenvereinbarung über den Zusammenschluss, die der
Parteitag am Samstag gebilligt hatte.
Vorgesehen ist eine Parteineubildung bis spätestens 30. Juni 2007.
Bis dahin sollen Linkspartei und WASG bei Wahlen nicht gegeneinander
antreten. Eine gemeinsame Steuerungsgruppe soll inhaltliche und
organisatorische Grundfragen klären und Entscheidungen vorbereiten.
Außerdem wird der nächste Parteitag der Linkspartei vom Herbst auf
April 2006 vorgezogen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dann soll
auch ein neuer Vorstand gewählt werden, der den Parteibildungsprozess
bis zum Ende begleitet. Parteichef Lothar Bisky hat bereits
angekündigt, sich noch einmal zur Wiederwahl zu stellen. (APA/AP)
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