Wien - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat am Mittwoch gegenüber der APA zugesagt, das umstrittene generelle Tempo-50-Limit in Wien wieder aufzuheben, wenn es nicht die erwarteten Verbesserungen bei den Feinstaub-Immissionen bringen sollte. Das könne allerdings frühestens in zwei Jahren geschehen, denn es brauche zwei Messperioden, um seriöse Aussagen treffen zu können.
"Wenn nachgewiesen wird, es bringt nichts, heben wir die Maßnahme wieder auf", versprach Häupl am Rande der Wiener Gemeinderatssitzung: "Aber wenn es was bringt, dann bleibt es." Generell meinte Häupl, man solle "die Kirche im Dorf lassen". Die Straßenverkehrsordnung sehe schließlich vor, dass im Ortsgebiet generell Tempo 50 gelte, mit der Möglichkeit von Ausnahmen.
Nachdem nun aber der Bund die Feinstaubreduktion zur Sache der Länder und Gemeinden mache, obwohl Wien auf das hohe Ausmaß externer Faktoren hingewiesen habe, sei man nun zum Entschluss gekommen, unter anderem die Ausnahmen mit Tempo 60 oder 70 zu streichen und dies zu valorisieren. Diese Tests sollen laut Häupl in den Jahren 2006 und 2007 vorgenommen werden.
Zur Kritik an den Maßnahmen meinte er, dass es derzeit widersprüchliche Studien gebe. Von Umweltschützern und Gesundheitsexperten werde die Temporeduktion jedenfalls begrüßt. Die Aussagen von ÖAMTC und ARBÖ bewertete er als "Aufregung von Interessensvertretungen".
Der FPÖ, deren Dringlicher Antrag zur Nicht-Umsetzung ohne Chance auf eine Mehrheit im Gemeinderat behandelt wird, warf Häupl vor, mit dem Thema politisches Kleingeld münzen zu wollen. "Die Freiheitlichen waren immer pro Autoraser", so der Bürgermeister.