Washington - US-Präsident George W. Bush wird am
Sonntagabend eine Rede an die amerikanische Nation zum Thema Irak
halten. Die Rede werde um 21.00 Uhr Ortszeit (Montag 3.00 Uhr MEZ)
stattfinden. Am Donnerstag hatten im Irak Parlamentswahlen
stattgefunden, die Bush als wichtigen Meilenstein auf dem Weg des
Landes zur Demokratie bezeichnet hatte.
Die amerikanischen Präsidenten machen von ihrem Recht zu
TV-Ansprachen an die Bürger meist in Krisensituationen Gebrauch oder
um Druck auf das Parlament auszuüben, bestimmte Maßnahmen oder
Gesetze zu beschließen. So verkündete Bush im März 2003 den Angriff
der US-Streitkräfte auf den Irak in einer solchen Rede. Im September
wandte er sich von New Orleans aus an seine Mitbürger, nachdem der
Hurrikan "Katrina" die Stadt verwüstet hatte.
Im September 2003 hatte Bush seine Forderung an den US-Kongress
nach einem Nachtragsbudget für 87 Milliarden Dollar (72,6 Mrd. Euro)
für den Militäreinsatz im Irak mit einer TV-Ansprache untermauert.
Der US-Senat fügte Bush am Freitag eine herbe Niederlage zu, als er
mit knapper Mehrheit die Verlängerung der Einschränkung von
Grundrechten zur Terrorbekämpfung im so genannten "Patriot Act"
ablehnte. (APA/Reuters)