Bern - Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) sieht sich neuen Vorwürfen wegen Rassismus ausgesetzt: Ein auf der PNOS-Homepage vertriebener Taschenkalender würdige Naziführer. Der Schweizer Inlandgeheimdienst DAP nimmt diesen nun unter die Lupe. Der "Taschenkalender des nationalen Widerstandes 2006" porträtiere "Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Geschichte", wirbt die PNOS auf ihrer Homepage. Als Beispiele solcher "Persönlichkeiten" nennt sie den Nazi-Ideologen Alfred Rosenberg und den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess.

Der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) werde den Kalender auf strafrechtlich relevante Inhalte untersuchen, sagte Sprecherin Daniele Bersier am Mittwoch auf Anfrage und bestätigte damit Berichte verschiedener Zeitungen. Der Kalender könnte gegen das Antirassismus-Gesetz verstoßen, das die Verharmlosung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit verbietet. Der DAP werde seine Einschätzung dem zuständigen Kanton unterbreiten, sagte Bersier weiter. Dies wäre der Kanton Aargau, wo bereits mehrere Strafverfahren gegen die PNOS laufen.

"Rein gar nichts"

Für PNOS-Sprecher Dominic Bannholzer hat der Kalender "rein gar nichts zu tun mit Rassismus". Der Kalender stamme von der deutschen NPD und sei vom deutschen Staatsschutz beurteilt und zugelassen worden, sagte der PNOS-Gemeinderat von Günsberg in Solothurn der Nachrichtenagentur sda. Hätte die PNOS den Kalender gestaltet, hätte sie aber "gewisse Details" über den Zweiten Weltkrieg weggelassen, sagte Bannholzer. Die PNOS hätte das Gewicht auf die Schweiz gelegt, nicht auf Vorkommnisse in Deutschland.

Einen "eindeutigen Verstoss" gegen das Antirassismus-Gesetz erkennt Heinz Kaiser, Projektleiter gegen Gewalt und Rassismus bei der Gruppierung "Schweizer WeltbürgerInnen" in Aarau. Kaiser hatte die PNOS in den vergangenen Jahren bereits mehrmals angezeigt, zuletzt wegen deren Parteiprogramm. Der Kalender verherrliche eindeutig den Nationalsozialismus, sagte Kaiser. "Was im Internet zu sehen ist, spricht Bände." Mit dem Verkauf des Kalenders habe sich die PNOS selber ein Bein gestellt. Im Jänner wird das Bezirksamt Aarau laut Kaiser über seine Klagen gegen die PNOS befinden. (APA/sda)