Bern - Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS)
sieht sich neuen Vorwürfen wegen Rassismus ausgesetzt: Ein auf der
PNOS-Homepage vertriebener Taschenkalender würdige Naziführer. Der
Schweizer Inlandgeheimdienst DAP nimmt diesen nun unter die Lupe. Der
"Taschenkalender des nationalen Widerstandes 2006" porträtiere
"Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Geschichte", wirbt die PNOS
auf ihrer Homepage. Als Beispiele solcher "Persönlichkeiten" nennt
sie den Nazi-Ideologen Alfred Rosenberg und den Hitler-Stellvertreter
Rudolf Hess.
Der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) werde den Kalender auf
strafrechtlich relevante Inhalte untersuchen, sagte Sprecherin
Daniele Bersier am Mittwoch auf Anfrage und bestätigte damit Berichte
verschiedener Zeitungen. Der Kalender könnte gegen das
Antirassismus-Gesetz verstoßen, das die Verharmlosung von Verbrechen
gegen die Menschlichkeit verbietet. Der DAP werde seine Einschätzung
dem zuständigen Kanton unterbreiten, sagte Bersier weiter. Dies wäre
der Kanton Aargau, wo bereits mehrere Strafverfahren gegen die PNOS
laufen.
"Rein gar nichts"
Für PNOS-Sprecher Dominic Bannholzer hat der Kalender "rein gar
nichts zu tun mit Rassismus". Der Kalender stamme von der deutschen
NPD und sei vom deutschen Staatsschutz beurteilt und zugelassen
worden, sagte der PNOS-Gemeinderat von Günsberg in Solothurn der
Nachrichtenagentur sda. Hätte die PNOS den Kalender gestaltet, hätte
sie aber "gewisse Details" über den Zweiten Weltkrieg weggelassen,
sagte Bannholzer. Die PNOS hätte das Gewicht auf die Schweiz gelegt,
nicht auf Vorkommnisse in Deutschland.
Einen "eindeutigen Verstoss" gegen das Antirassismus-Gesetz
erkennt Heinz Kaiser, Projektleiter gegen Gewalt und Rassismus bei
der Gruppierung "Schweizer WeltbürgerInnen" in Aarau. Kaiser hatte
die PNOS in den vergangenen Jahren bereits mehrmals angezeigt,
zuletzt wegen deren Parteiprogramm. Der Kalender verherrliche
eindeutig den Nationalsozialismus, sagte Kaiser. "Was im Internet zu
sehen ist, spricht Bände." Mit dem Verkauf des Kalenders habe sich
die PNOS selber ein Bein gestellt. Im Jänner wird das Bezirksamt
Aarau laut Kaiser über seine Klagen gegen die PNOS befinden. (APA/sda)