In Frankreich sorgen die Opposition, aber auch Abweichler aus dem Regierungslager, für rechtliche Änderungen in Sachen Filesharing (Der WebStandard berichtete).

Strebte die Regierung zuerst drakonische Strafen an, wurde nun die Legalisierung des File-Sharings beschlossen, die Ansprüche der Copyright-Inhaber sollen über eine Lizenzpauschale abgegolten werden.

Piratpartiet

In Schweden, wo vor kurzem die Gesetzeslage verschärft wurde, erfahren Filesharer weniger Unterstützung durch die Politik. Wohl aus diesem Grund sucht man nun den Eingang ins politische Establishment, die Gründung einer "Piratenpartei" (Piratpartiet) soll der erste Schritt sein.

Keine Urheberrechte

Die Partei will in erster Linie dafür sorgen, dass Filesharer nicht mit Kriminellen und "Terroristen" gleichgesetzt werden. Außerdem will man Urheberrechte, Patentrecht, sowie Muster- und Markenschutz abschaffen, internationale Regelungen der WTO und der WIPO sollen ebenfalls ignoriert werden. Ein weiteres Ziel ist es, das Postgeheimnis zu einem allgemeinen Kommunikationsgeheimnis aufzuwerten

Die benötigten zweitausend Unterschriften, um bei der Wahlbehörde anerkannt zu werden, konnten bereits gesammelt werden. Um ins Parlament einzuziehen, müssten allerdings vier Prozent oder mehr als mehr als 225.000 schwedische Wähler ihr Kreuz bei der neuen Partei machen.(red)