Caracas - Erstmals nach der Rückkehr zur Demokratie
vor 48 Jahren hat in Venezuela ein Kongress ohne
Oppositionsabgeordneten seine Arbeit aufgenommen. Die neuen 167
Parlamentsmitglieder wurden am Donnerstagabend (Ortszeit) in Caracas
vereidigt. Mehrere Abgeordnete nannten als wichtigstes Ziel des neuen
Parlaments übereinstimmend die "Konsolidierung des
Revolutionsprojekts" des linksnationalistischen Staatspräsidenten
Hugo Chávez. Die Bürokratie und die Korruption sollten weiterhin
bekämpft werden, hieß es.
Protest wegen angeblicher Betrugspläne
Die wichtigsten Oppositionsparteien hatten nur fünf Tage vor den
Parlamentswahlen Anfang Dezember ihre Teilnahme zurückgezogen. Sie
führten als Motiv angebliche Betrugspläne der umstrittenen Regierung
an. Chávez entgegnete, die Opposition habe die Nichtteilnahme
beschlossen, um sich eine schwere Niederlage zu ersparen. Bei den
Wahlen war eine Enthaltung von knapp 75 Prozent registriert worden.
114 Abgeordnete der "Asamblea Nacional" (Nationalversammlung)
stammen nun von Chávez' Partei "Bewegung der 5. Republik" (MVR),
während die anderen 53 Parlamentarier Parteien der
Regierungskoalition angehören. Sie alle sind für fünf Jahren gewählt
worden.
Kongresspräsident Nicolás Maduro erklärte am Donnerstag, Chávez
trage keine Schuld an der Abwesenheit der Opposition im Parlament.
Der soziale Pluralismus sei aber gewähleistet. Es beginne "ein neuer
Zyklus mit mehr Demokratie, hin zum Sozialismus".
(APA/dpa)