Wien - Im 7. Forschungs-Rahmenprogramm der EU sollen auch wissenschaftliche Arbeiten über seltene Krankheiten gefördert werden. Diesen Bereich nannte Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) bei der Präsentation der Schwerpunkte der österreichischen Ratspräsidentschaft im Bildungs- und Forschungsbereich am Dienstag. Österreich will die erste Lesung über das 7. Rahmenprogramm bis Ende Juni abschließen, im Bildungsbereich muss ebenfalls die politische Einigung über die finanziellen Aspekte der Nachfolge der EU-Bildungsprogramme Sokrates und Leonardo fallen.

Wenig Btroffene

Seltene Krankheiten sind derzeit ein Stiefkind der Pharma-Industrie - auf Grund der geringen Zahl der Betroffenen sind mit Medikamenten keine Gewinne zu erzielen. Beispiele sind etwa MPS (Mukopolysaccharidose) und "Epidermolysis bullosa" ("eb"), die Krankheit der Schmetterlingskinder.

Im Forschungsbereich sind die Vorhaben der EU weniger ambitioniert als zunächst geplant: Die Kommission hatte ursprünglich mehr als 70 Mrd. Euro für das 7. Rahmenprogramm (2007-2013) vorgeschlagen. Nach der Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf den künftigen EU-Haushalt im Dezember ist aber klar, dass es für das Forschungsprogramm nur rund 40 bis 50 Mrd. Euro geben wird. In den nächsten Monaten muss unter Österreichs Ratspräsidentschaft die Dotierung für die einzelnen Programmteile fixiert werden. Fest steht, dass auf Grund einer Festlegung der Staats- und Regierungschefs in der Finanziellen Vorschau das EU-Forschungsbudget 2013 um mindestens 75 Prozent höher als 2006 sein muss.

Mehr Grundlagenforschung

Im Rahmen des Lissabon-Prozesses wurde als Ziel eine Forschungsquote von drei Prozent des BIP festgelegt. Der EU-Schnitt liegt derzeit mit 1,9 Prozent weit davon entfernt (Österreich: 2,35 Prozent). Weitere Eckpunkte des Rahmenprogramms: Erstmals wird die Grundlagenforschung gefördert, die Beteiligung von Klein- und Mittelbetrieben soll gesteigert und die Verwaltung abgeschlankt werden.

Im Bildungsbereich soll im ersten Halbjahr 2006 das neue "Bildungsprogramm für Lebenslanges Lernen" weitestgehend mit Rat und Parlament akkordiert werden, in dem ab 2007 die bisherigen Programme wie Comenius, Erasmus oder Leonardo zusammengefasst werden. Schließlich soll auch eine "Europäische Qualitätscharta für Mobilität" mit dem EU-Parlament ausgehandelt werden. Geplant sind Leitlinien, die darauf abzielen, dass Personen den größtmöglichen Nutzen aus einem Studien- oder Lernaufenthalt ziehen. Weiter vorangetrieben wird der geplante "Europäische Qualifikationsrahmen", mit dem Bildungsabschlüsse und Qualifikationen in den Mitgliedstaaten vergleichbar und damit deren Anerkennung erleichtert werden soll.

Ein Schwerpunkt liegt außerdem in der Integration der Westbalkan-Staaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, UNMIK/Kosovo, Serbien und Montenegro) in den erweiterten europäischen Bildungs- und Forschungsraum. Bei der Konferenz der Europäischen Bildungsminister am 16. und 17. März in Graz sollen auch die Minister dieser Länder teilnehmen. (APA)