Prag - Zwei tschechische Senatoren, Karl Schwarzenberg und Jaromir Stetina, dürfen Belarus nicht besuchen. Die belarussischen Behörden hätten es abgelehnt, den beiden Parlamentariern Einreise-Visa zu erteilen, hieß es in einer Erklärung von Schwarzenberg und Stetina. Sie wollten dort mit Vertretern der Opposition, Nicht-Regierungsorganisationen und Journalisten zusammentreffen.

Von Senats-Ausschuss gebilligt

Die Reise der Senatoren war von einem Senats-Ausschuss gebilligt worden. Schwarzenberg und Stetina wollten unter anderem mit dem Oppositionspolitiker Alexander Milinkewitsch über die Mitgliedschaft Tschechiens in euroatlantischen Organisationen sowie die Beziehungen zwischen der EU und Belarus sprechen. Außerdem wollten sie über eine angebliche Entscheidung der Behörden in Minsk reden, mit der ein Studien-Aufenthalt belarussischer Bohemistik-Studenten in Tschechien verboten worden sei.

Das tschechische Außenministerium schloss in diesem Zusammenhang wechselseitige Maßnahmen nicht aus. Jedes Land habe zwar das Recht, Visa nicht zu erteilen, allerdings sei dies im Falle von Senatoren nicht üblich. Man werde mit der belarussischen Seite darüber sprechen und eventuell reziproke Maßnahmen treffen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Vit Kolar, gegenüber der Nachrichtenagentur CTK.

Kontroverse

Eine Kontroverse zwischen Tschechien und dem Regime des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko hatte es bereits vor mehr als vier Jahren gegeben. Tschechische Behörden hatten es damals abgelehnt, Lukaschenko, der anlässlich des NATO-Gipfels in Prag nach Tschechien reisen wollte, ein Visum zu erteilen.

Ein ähnliches Problem hatte Schwarzenberg vor knapp einem Jahr auch mit der kubanischen Führung. Im Mai 2005 nahm er an einem Kongress der Opposition in Havanna teil, wurde jedoch nach einigen Tagen mit anderen westlichen Politikern aus dem Land ausgewiesen. (APA)