Lissabon - "Ich möchte und ich werde ein Präsident für alle Portugiesen sein." Das sagte der Liberalkonservative Anibal Cavaco Silva nach seinem Wahlsieg am Sonntagabend. Auch werde er mit den Sozialisten zusammenarbeiten. Deren Ministerpräsidenten Jose Socrates erklärte, die Arbeit der Regierung habe bei der Wahl nicht zur Abstimmung gestanden. Die Portugiesen könnten nun politische Stabilität genießen, da für die kommenden dreieinhalb Jahre keine weiteren Wahlen anstünden.

Stagnierende Wirtschaft

Der Sieg Cavaco Silva bedeutet ein Debakel für die regierenden Sozialisten, die angesichts der stagnierenden Wirtschaft in dem ärmsten Land Westeuropas unter starkem Druck stehen. Socrates war 2005 gewählt worden. Seine Sozialisten haben zuletzt aber an Zuspruch in der Bevölkerung verloren, nachdem sie im Kampf gegen das höchste Haushaltsdefizit in der Euro-Zone drastische Einsparungen und Steuererhöhungen durchgesetzt haben.

Wahlkampf

Cavaco Silva hatte seinen Wahlkampf ganz auf einen wirtschaftlichen Umschwung abgestellt, der das Land aus Stagnation und hoher Arbeitslosigkeit herausführen soll.

Die Sozialisten hatten sich bei der Wahl am Sonntag selbst geschwächt, da sie konkurrierende Kandidaten ins Rennen geschickt hatten. Der als Konkurrent des offiziellen sozialistischen Kandidaten Mario Soares angetretene Parlamentsvizepräsident Manuel Alegre kam auf 20,72 Prozent auf den zweiten Platz. Der von Socrates ins Rennen geschickte charismatische 81-jährige Parteigründer und Ex-Präsident Soares folgte mit 14,34 Prozent auf dem dritten Platz.

Einfluss auf Tagespolitik

Cavaco Silva folgt dem scheidenden Präsidenten Jorge Sampaio nach. Er ist der erste Präsident seit der Einführung der Demokratie 1974, der nicht aus dem Lager der Linken kommt.

Der Präsident hat zwar nur beschränkten Einfluss auf die Tagespolitik. Experten rechnen aber damit, dass Cavaco Silva seinen ganzen Handlungsspielraum nutzen wird. Er verfügt über umfangreiche politische Erfahrung als Ministerpräsident Portugals in den Jahren 1985 bis 1995 und war zudem früher Finanzminister. Der portugiesische Präsident ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann ein Veto gegen Gesetze einlegen, ernennt die Regierungschefs, führt ihm Kabinett den Vorsitz und darf das Parlament auflösen. (APA/Reuters)