Das Mandat der ursprünglich für ein halbes Jahr geplanten Mission war zu Jahresbeginn von der indonesischen Regierung bis Mitte Juni um weitere drei Monate verlängert worden. Seit dem Abschluss der Demilitarisierung der Provinz nach einem 29-jährigen Bürgerkrieg will die AMM unter der Leitung des Niederländers Pieter Feith in den kommenden Monaten stärkeres Gewicht auf die Beobachtung von zivilen und juridischen Vorgängen in Aceh legen. Unter den EU-Beobachtern befanden sich bisher auch drei Österreicher, darunter eine Menschenrechtsexpertin.
Asien & Pazifik
Internationale Beobachter-Mission in Aceh wird reduziert
Von 200 auf 85 Experten
Banda Aceh/Stockholm - Die von der EU sowie anderen
europäischen und asiatischen Staaten beschickte Beobachter-Mission
zur Überwachung des Friedensabkommens für die ehemalige indonesische
Provinz Aceh (Aceh Monitoring Mission - AMM) wird um mehr als die
Hälfte reduziert. Laut einer Meldung der schwedischen
Nachrichtenagentur TT vom Dienstag soll die Stärke der
Beobachtermission von derzeit rund 200 auf 85 reduziert werden.
Der nächste kritische Moment in dem vergangenes Jahr unter
Vermittlung des finnischen Ex-Präsidenten und derzeitigen
UNO-Chefverhandlers für den Kosovo, Martti Ahtisaari, zu Stande
gekommenen Friedensprozess ist Ende März. Dann muss das Parlament in
Jakarta laut dem am 15. August in Helsinki unterzeichneten Abkommen
die gesetzlichen Möglichkeiten für die Teilnahme ehemaliger Rebellen
an Regionalwahlen schaffen. Die nationalistische Opposition in
Jakarta hat sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch zu dem
geplanten Gesetz geäußert. Eine Regionalwahl in Aceh soll Anfang Juni
stattfinden. (APA)