Wien - Der frühere Chefredakteur der "Jerusalem Post", Ari
Rath, erwartet nach der israelischen Parlamentswahl am kommenden
Dienstag eine Koalition von Kadima (Vorwärts) und Arbeiterpartei. Die
Kadima des amtierenden Premiers Ehud Olmert habe "die besten
Aussichten, die Mehrheit zu gewinnen", sagte Rath am Mittwochabend in
der ZiB2 des ORF. Er rechnet damit, dass Olmert nach einem Wahlsieg
"viel mehr Spielraum haben und den Palästinensern gegenüber
pragmatischer handeln" werde.
Olmert führt die israelischen Regierungsgeschäfte, nachdem Premier
Ariel Sharon Anfang Jänner nach mehreren Schlaganfällen ins Koma
gefallen war. Die von Sharon gegründete Kadima liegt in den Umfragen
vor der Knesset-Wahl klar voran.
Koalition von Kadima und Arbeiterpartei
Eine Koalition zwischen Kadima und der Arbeiterpartei sei "nicht
fix, aber sie ist vorauszusehen", sagte Rath. Es sei kaum anzunehmen,
dass der frühere Likud-Politiker Olmert ein Regierungsbündnis mit dem
rechtsgerichteten Likud-Block unter Benjamin Netanyahu eingehen
werde. "Sie haben nicht die eigene Partei verlassen, um den selben
Herrn Netanyahu dann über die Hintertür wieder in die Regierung zu
bringen."
Hamas-Sieg war Protestwahl gegen Korruption
Der Sieg der Hamas bei der palästinensischen Parlamentswahl habe
"dem Friedensprozess nicht geholfen", sagte Rath. Er wies aber darauf
hin, dass es sich nicht um eine Absage an den Friedensprozess mit
Israel gehandelt habe, sondern um eine Protestwahl gegen die
Korruption in der palästinensischen Autonomiebehörde. Als bezeichnend
wertete er die Tatsache, dass die neue palästinensische Regierung bis
jetzt noch nicht offiziell gebildet wurde. Die Hamas wolle offenbar
noch auf den Ausgang der israelischen Wahl warten. Rath betonte, dass
man die palästinensische Bevölkerung nicht für die Hamas bestrafen
solle. (APA)