Die Produktpiraterie - die Herstellung, der Vertrieb und der Verkauf nachgemachter Waren unter Verletzung der Rechte der Markeninhaber - hat sich weltweit zu einem ernsthaften volkswirtschaftlichen Problem entwickelt. Bis zu sieben Prozent des Welthandels sollen, so die Internationale Handelskammer (ICC), auf Produktfälschungen beruhen. Einer Schätzung des deutschen Markenschutzvereins Plagiarius zufolge werden dadurch allein in Deutschland pro Jahr 70.000 Arbeitsplätze vernichtet.

180.000 gefälschte Artikel beschlagnahmt

Der Handel mit nachgemachter Markenware macht nicht vor den österreichischen Grenzen Halt: Im Vorjahr wurden von den Zollbehörden in 2.351 Aufgriffen rund 180.000 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Hochgerechneter Schaden: 33,4 Millionen Euro. Diese Summe hätte der rechtmäßige Verkauf der Originale eingebracht.

Betroffen sind fast alle Branchen. Bei Fälschern besonders beliebt sind vor allem die Bekleidungs- , Musik-, und Filmindustrie sowie Uhren und Schmuck. Die solcherart geschädigten Unternehmer gehen nun auch hier zu Lande immer vehementer gegen Händler vor, die auf Märkten gefälschte Kleidung verkaufen, illegale CDs und DVDs anbieten oder im Internet vorgebliche Rolex-Modelle anpreisen.

Geregelt

Rechtlich ist die Handhabe gegen Produktfälscher in mehreren EU-Verordnungen sowie im Produktpirateriegesetz 2004 geregelt. Die Finanzbehörden können bei vorsätzlicher Begehung - dem Händler war in diesen Fällen klar, dass er Falsifikate in den Verkauf brachte - Geldbußen bis zu 15.000 Euro verhängen. Zivilrechtliche Handhabe gegen Markenrechtsverletzungen, etwa die Vernichtung der Gegenstände, Schadenersatz oder die Herausgabe des Gewinns, bietet das Markenschutzgesetz (MSchG).

Dieses Gesetz ist auch die Basis für Strafverfahren, die inzwischen verstärkt gegen Verkäufer nachgemachter Markenprodukte geführt werden. "Wer im geschäftlichen Verkehr eine Marke verletzt, ist vom Gericht mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen. Wer die Tat gewerbsmäßig begeht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen", heißt es im Paragraf 60 MSchG. Voraussetzung für die strafrechtliche Ahndung ist ein entsprechendes Verlangen des Geschädigten.

"Das Entscheidende für Red Bull ist, auch hinter die Drahtzieher zu kommen"

Davor schrecken betroffene Firmen längst nicht mehr zurück, auch wenn ihnen klar ist, dass damit oft nur die "kleinen Verkäufer" und nicht die Hintermänner erwischt werden. "Das Entscheidende für Red Bull ist, auch hinter die Drahtzieher zu kommen. Hierzu muss die Vertriebskette von unten aufgerollt werden. Daher muss Red Bull auch und gerade gegen die vermeintlich 'Kleinen' vorgehen", heißt es dazu etwa von Seiten des Energy Drink-Erzeugers.

Neben Sportartikel-Erzeugern wie Adidas, Nike oder Puma leidet hier zu Lande vor allem Red Bull unter gefälschten T-Shirts, Sweatern und Accessoires, die derzeit auf Oster-, Wochen- oder Flohmärkten billig zu haben sind. So war erst am vergangenen Freitag im Wiener Straflandesgericht eine Verhandlung gegen einen Inder anberaumt, der an seinem Marktstand nachgemachte Red Bull-Sweater angeboten hatte.(APA)