Budapest - Bis Mitte Juni kann in Ungarn eine neue Regierung gebildet werden, hat Premier Ferenc Gyurcsany angekündigt. Die Erreichung dieses Zieles hänge laut Gyurcsany von verschiedenen Bedingungen ab, wie die Vergabe des Regierungsauftrages durch den Staatspräsidenten und erfolgreiche Koalitionsverhandlungen, die zwischen den Sozialisten (MSZP) und den liberalen Freidemokraten (SZDSZ) am Donnerstag beginnen sollen. Nach dem Wahlsieg der sozialliberalen Koalition hatte der Vorsitzende von SZDSZ, Gabor Kuncze, erklärt, seine Partei ginge nur dann ein Regierungsbündnis ein, würden die "wesentlichen liberalen Reformempfehlungen" des SZDSZ, wie Gesundheitsreform, integriert.

Laut Kuncze würde SZDSZ keine Bedingungen hinsichtlich personeller und Strukturfragen stellen. Gyurcsany will erst ein Regierungsprogramm vereinbaren und dann erst die Posten der Minister und Staatssekretäre verteilen. Mitte Mai könnte das neue Parlament seine konstituierende Sitzung abhalten, Anfang Juni das neue Regierungsprogramm vorgelegt und Ende Juli wiederum die für die Reformen notwendigen Gesetzvorlagen eingereicht werden.

Orban könnte Fraktionschef werden

Nach seiner Niederlage bei den Parlamentswahlen erklärte der Vorsitzende des oppositionellen rechtskonservativen Fidesz-Ungarischen Bürgerverbandes, Viktor Orban, seine Partei werde die Vorhaben der Regierung unterstützen, wenn diese mit den eigenen Zielen konform seien. Orban und die Fidesz-Spitze hat nach dem Eklat den Rücktritt angeboten, so dass auf dem außerordentlichen Parteitag Mitte Mai die Vertrauensfrage gestellt wird. Nach Medienberichten vom Dienstag will Fidesz-Fraktionschef Janos Ader zurücktreten und Orban diesen Posten besetzen.

Die Online-Ausgabe der Tageszeitung "Nepszabadsag" will auch wissen, dass die politische Karriere von mehreren Vertretern der Fidesz-Parteispitze, etwa Zoltan Pokorni, Laszlo Köver, Ader und Tamas Deutsch-Für offenbar beendet sein soll. Zugleich wird jedoch auch aus den eigenen Reihen des Fidesz behauptet, die Vertrauensfrage sei nur ein "kommunikatives Ablenkungsmanöver", da sicher angenommen werden könnte, dass der Parteitag erneut Orban und seiner Führung Vertrauen zuspricht, wie das auch nach der Wahlniederlage von Fidesz im Jahre 2002 der Fall gewesen war. (APA)