Wien/Innsbruck - Bundespräsident Heinz Fischer hat sich
skeptisch zu der von Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) vorgelegten
Moslem-Studie geäußert, in der 43 Prozent der Mulsime in Österreich
als "integrationsunwillig" bezeichnet werden. "In jenem Kreis, den
ich überblicken kann, herrscht eine große Integrationswilligkeit
vor", so Fischer in einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung"
(Samstag-Ausgabe). "Wer nämlich an seiner Religion festhalten will,
ist noch lange nicht integrationsunwillig."
Wichtig sei, so das Staatsoberhaupt, "dass man die Sprache lernt,
die Gesetze respektiert und darauf schaut, dass die Kinder ein
möglichst hohes Maß an Bildung und Ausbildung mitbekommen."
In der Ausländer- und Integrationsdebatte will Fischer über den
Wahltag hinaus blicken: "Es ist wahr, dass sich Österreich in der
Vergangenheit Flüchtlingen gegenüber großzügig verhalten hat. Ich
denke hier nur an den Ungarn-Aufstand, an den Prager Frühling oder
den Bürgerkrieg auf dem Balkan. Darauf bin ich stolz. Wir haben auch
ausländische Arbeitskräfte ins Land geholt.
Daher haben wir die
Verpflichtung, mit diesem Problem verantwortungsvoll umzugehen. Ich
grenze mich eindeutig ab vor jeder ausländerfeindlichen Äußerung.
Allerdings bin ich dafür, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden
müssen, damit etwa ausländische Mitbürger möglichst rasch unsere
Sprache lernen können."
Keine Regierungsumbildung vor den Wahlen
Übrigens erwartet der Bundespräsident keine Regierungsumbildung
vor den Nationalratswahlen im Herbst. Fischer: "Bundeskanzler und
Vizekanzler haben mich nach der Abspaltung des BZÖ vor einem Jahr
besucht und die Motive hierfür dargelegt. Damals hat es eine
Diskussion gegeben, ob denn überhaupt Regierungsmitglieder, die zum
BZÖ übergetreten sind, Mitglieder der Bundesregierung bleiben können,
weil sich ja das BZÖ noch keiner Wahl gestellt hat. Diese Frage ist
beantwortet worden. Es wurde mir damals versichert, dass das BZÖ
keine weiteren Vorschläge zur Veränderung der Regierung machen wird.
Das ist für mich der Status quo, der bis zur Bildung der nächsten
Regierung aufrecht bleiben wird." (APA)