Doron Rabinovici: "Wer konnte damals schon ahnen, dass die wahre Gefahr des Beitritts nie die Europäisierung Österreichs war, sondern vielmehr die Austrofizierung der Europäischen Union?"

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Österreichs Ratspräsidentschaft aus der Sicht ihrer Kritiker: Der Kanzler steckt den Kopf in den Sound . . .

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. . . der Klubchef der Regierungspartei prüft den Krümmungsgrad einer Banane. - Das kann doch nicht alles gewesen sein?

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Da haben wir uns aufgemacht, Europäer zu werden, damit wir Teil sind von diesem Festland der neuen Freiheit, wobei die neue Freiheit die alte ganz schön einengt, weil sie so neoliberal ist, dass an die klassische Liberalität gar nicht mehr zu denken ist und vom Sozialen nicht mehr zu träumen. Das Netz, das uns einst gegen die Not absichern sollte, damit wir nicht ins Elend fallen, das spannen wir jetzt einfach um uns rum.

Da wird es endlich so engmaschig, wie es früher nie war, da bleiben wir vom Hunger verschont, da kann gar keine Armut mehr herein, ja, wer sich da drüber traut, der mag sich in Container zwängen, mag in Frachtwägen ersticken, in Kühllastern erfrieren, im Meer ersaufen, in Stachelzäunen verenden, aber zu uns kommt er nicht, und wenn er es doch schafft, dann stecken wir ihn in Lager, als wäre er ein politischer Gefangener oder ein militärischer Feind, was er aber nicht ist, weil wir sind Europa, das demokratisch und friedlich ist, und deshalb keine politischen Gefangenen und keine militärischen Feinde kennt, sondern nur Flüchtlinge und Fremde.

Mutation zum "Scholf"

"Europäer werden, Österreicher bleiben" lautete die Parole der Regierung, eine Aussicht, die manch glühender Europhoriker wohl damals bereits als dunkle Drohung verstand, aber bemüht überhörte, denn wer konnte in jenen Tagen schon ahnen, dass die wahre Gefahr des Beitritts nie die Europäisierung Österreichs war, sondern vielmehr die Austrofizierung der Union.

Inzwischen ist es offenbar, dass die Union zu einer Schimäre zu verkommen droht, und da die Biotechnologie bereits die hochgezüchtete Kreuzung zwischen Schaf und Ziege, die Schiege kennt, wundert niemanden mehr, wenn die Europäische Union zum Scholf, zum Mischmasch zwischen Wolf und Schaf, mutiert, der die demokratische Transparenz der österreichischen Sozialpartnerschaft, mit dem fürsorglichen Gemeinsinn des Thatcherismus und mit der impulsiven Dynamik der Schweiz vereint, und so locker mondän wirkt wie Anton Benja, so revolutionär wie DJ Bobo und so sozial wie Ronald Reagan.

Kakanien

Wer sich je nach Kakanien zurücksehnte, nach dem verrotteten Imperium einer noch verrotteteren Dynastie, das sich als übernationales Reich feierte, während es blutig verrostete und mörderisch zerfiel, der könnte beinah meinen, wieder heimgekehrt zu sein in den Habsburgerstaat. Heimgesucht werden wir von den Erinnerungen an die Doppelmonarchie und ihren feierlich leeren Parallelaktionen, von denen bereits Robert Musil zu berichten wusste, aber nie hätte er ein Schauspiel wie das "Café d'Europe" oder wie "Sound of Europe" sich ausdenken können.

Auch der Dichter des Möglichkeitssinnes mochte sich nicht alles vorstellen können, und selbst ein Dramatiker wie Thomas Bernhard, der hierzulande als Übertreibungskünstler gilt, hätte vor solchen Inszenierungen zurückgeschreckt.

Und keine Angst, im "Sound of Europe" verhallten auch alle Beiträge, in denen von Denkern und Dichtern durchaus die Rede war und die in anderem Rahmen spannend gewesen wären, in der Salzburger Konferenz jedoch kein Echo fanden, da die Veranstaltung nur stattfand, um Verunstaltung zu überdecken, aber auf keinen Fall sie zu überdenken.

Wer dort auftrat, konnte noch so gescheit reden, erinnerte aber unweigerlich an jene wuchtig wuchtenden Wiener Fassadenfiguren, an neobarocke Atlanten oder Karyatiden, die zwar viel mächtiger wirken als ihre hellenistischen Vorbilder, aber dafür gar keine tragende Rolle spielen. Die Muskeln bauschen, die Stirnfalten furchen, die Glieder krallen, um nichts zu bewirken.

Aber niemand werfe der österreichischen Ratspräsidentschaft vor, sie sei nichts als Simulation. Nein, sie ist ja viel mehr, ist vielmehr der beseelte Ausdruck jener politischen Kräfte, die im Namen der Einheit in Vielfalt nichts wollen als das Vielerlei an Einfalt, die ein Europa des Nationalismus stützen und die Vormacht der Regierenden sichern, sodass die Union nicht zur Antwort auf die Globalisierung wird, sondern bloß deren Werkzeug.

Lieber singen ...

Wozu denn bekritteln, was so schnell vorangeht, dass wir nicht einmal mehr wissen, wohin? Worum es sich bei Europa auch immer handelt, es handelt sich damit besser und lukrativer, solange manche Fragen, insbesondere soziale, ökologische und demokratiepolitische jetzt einmal bitte nicht gestellt werden, sondern nur ökonomische und militärische Lektionen erteilt. Die politische und rechtliche Integration mag ja stocken, aber die wirtschaftliche und strategische Einigung macht umso größere Fortschritte.

Europa will das Festland der Demokratie sein, während es den nationalen Abgeordnetenhäusern ihre Macht nimmt, ohne sie dem gemeinsamen Parlament zu geben, will der Erdteil jener Sozialstaaten sein, die es auflöst, will ein Kontinent der Freiheit sein, indem es sie gegen Flüchtlinge auf Leben und Tod verteidigt.

... als fragen?

Gepriesen sei die Alma Mater, um sie dem Markt auszuliefern. Gelobt seien Sozialeinrichtungen, um sie auszuhöhlen. Gerühmt seien die öffentlichen Kassen, um sie zu privatisieren. Mögen andere Mächte stolz sein auf all das, was sie aufbauen, Du, traumversunkenes Europa, bist stolz auf all das, was Du abbaust.

Jetzt haben wir den Erdäpfelsalat, der, so hat es uns die Regierung versprochen, immer ein Erdäpfelsalat bleiben und nie ein Kartoffelsalat werden wird, denn wozu auf Europa schimpfen, wo doch schon die Rassisten gegen Brüssel hetzen und die Regierung auf Europa schimpft, wenn es darum geht, die Schuld für alles, was sie mit beschließt, nach Brüssel abzuwälzen, uns aber anhält, die Ode an die Freude zu singen.

Denn solange sie die Ratspräsidentschaft innehat, sollen wir gefälligst den Boden in den Himmel heben, den sie uns unter den Füßen wegzieht. (DER STANDARD, Printausgabe, 16. 6.2006)