In internationalen Korruptionsrankings steht Österreich zwar gut da, dennoch habe auch Österreich auf diesem Gebiet "sicher noch einige Hausaufgaben zu leisten". Das diagnostiziert der Leiter des Büros für interne Angelegenheiten (BIA), Martin Kreutner. Das BIA widmet sich seit dem Jahr 2000 der Aufklärung von Amtsdelikten in Österreich.

Höher entwickelte Formen der Korruption

Kreutner sieht das vergleichsweise gute internationale Standing im jährlich publik gemachten Korruptions-wahrnehmungsindex des Vereins Transparency International ausgewiesen: Österreich rangiert weltweit an zehntbester Stelle. Er warnt jedoch: "Es gibt die Meinung, dass hoch entwickelte Länder auch höher entwickelte Formen der Korruption haben. Auch wir haben sicher noch einige Hausaufgaben zu leisten".

Strafrechtlich und ethische Korruption

Der BIA-Chef unterscheidet zwischen Korruption im strafrechtlichen Sinn und Korruption im ethischen Sinn. Der ethische Korruptionsbegriff ist ein breiterer, sagt er – Stichwort "Freunderlwirtschaft". Und er sieht ein Imageproblem: Institutionen, die in Korruptionsbekämpfung investieren haben Nachteile in der öffentlichen Wahrnehmung – "je mehr sie graben, desto mehr finden sie."

Geschenkkörbe gibt es nicht mehr

Er sieht auch positive Entwicklungen: Dinge, die vor einigen Jahrzehnten insbesondere im öffentlichen Sektor toleriert wurden, werden heutzutage nicht mehr hingenommen. Wenn vor 40, 50 Jahren ein Polizist behauptet hätte, die Donau rinnt von Budapest nach Passau, dann wäre das so gewesen. Vor einigen Jahren war es in manchen Bereichen selbstverständlich, dass öffentliche Organe zu Weihnachten größere Geschenkkörbe oder regelmäßige Essenseinladungen bekommen haben.

Dem BIA wurden 2004 insgesamt 1124 Verdachtsfälle gemeldet. 2003 waren es 1084 Beschwerden, auf die in elf Fällen ein rechtskräftiges Gerichtsurteil folgte. 652 Rechtsfälle wurden vor Klagserhebung eingestellt. (APA)