Eisenstadt - Für ein eigenes Frauenministerium sprachen sich einmal mehr die SPÖ-Frauen aus. Am Freitag organisierten sie unter dem Motto "Roter Faden der SPÖ Frauenpolitik" einen bundesweiten Aktionstag, bei dem frauenpolitische Konzepte "von A bis Z" vorgestellt wurden. "In den letzten sechs Jahren wurde keine Frauenpolitik gemacht, das war bestenfalls schlechte Familienpolitik", stellte SP-Bundesfrauenvorsitzende Barbara Prammer bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt fest.

Frauenministerin Prammer

Frauenministerin möchte Prammer selbst nicht wieder werden. "Ich möchte im Parlament bleiben. Wenn wir Erster werden, könnte erstmals eine Frau an der Spitze des Nationalrats stehen", sagte die derzeit Zweite Nationalratspräsidentin. Bundesparteichef Alfred Gusenbauer habe es aber "total einfach, eine hervorragende Frau als Ministerin und Staatssekretärin" zu installieren.

Koalitionsspekulationen

Auf eine mögliche Koalition nach der Wahl wollte auch Prammer sich nicht festlegen. Die gestrige Fernsehdiskussion mit Gusenbauer und Grünen-Bundessprecher Alexander van der Bellen habe aber gezeigt, dass es auch Politik gebe, die sachlich und frei von Polemik ist und sich an den Themen der Menschen orientiere.

Rauch-Kallat im Visier

Án Frauenministerin Maria Rauch-Kallat wurde indes scharfe Kritik geübt. SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kunzl meinte, in den letzten Jahren habe es keine Frauenministerin gegeben, die sich für die Interessen der Frauen eingesetzt hätte. Vielmehr habe Rauch-Kallat eine "Ministrantenrolle" wahrgenommen und in dieser "alle Verschlechterungen" für Frauenanliegen mitgetragen.

Die ÖVP reagierte postwendend: Das "ABC" der SPÖ-Frauen sei ein Werk des "Analphabetismus". ÖVP-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat zog eine positive Bilanz über die Frauenpolitik der Regierung und stellte eine Reform des Kindergeldes in Aussicht.

Schöngeredet

Kunzl kritisierte hingegen, die Bundesregierung habe etwa den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen versäumt. Verschlechterungen für Frauen ortete sie auch bei der Pensionsreform, welche die Ministerin "schöngeredet" habe. Kunzl kündigte wie auch schon zuvor SP-Bundesfrauenvorsitzende Barbara Prammer in Eisenstadt an, im Falle einer roten Regierungsbeteiligung, wieder ein eigenes Frauenministerium schaffen zu wollen.

Kindergeld Plus

Weitere Punkte der SP-Frauenpolitik seien der Ausbau der Kinderbetreuungs-, und Ganztagesschulplätze, die Reform des Kindergeldes in Richtung "Flexibilisierung" unter dem Schlagwort "Kindergeld plus" sowie eine Pensionsreform, bei der Kinderbetreuungszeiten besser als bisher berücksichtigt werden sollen. Der Aktionstag "Roter Faden" mit Verteilaktionen wird am Freitag in allen Bezirken Österreichs abgehalten. (APA)