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"Freedom" dürfte einer von George Bushs Lieblingsbegriffen sein: Im außenpolitischen Teil seiner "State of the Union"-Ansprache im Februar 2005 kam das Wort 21 mal vor, gefolgt von "Democracy" (15 mal) und "Liberty" (zehnmal).

Foto: Reuters/Larry Downing
New York - Zum Beginn der UN-Vollversammlung haben sich am Dienstag zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in New York versammelt. Das Programm der bis Mitte kommender Woche dauernden Sitzung wird von der Reform der Vereinten Nationen bestimmt sowie von Debatten über den UN-Einsatz im Libanon, den Friedensprozess im Nahen Osten, den Atomstreit mit dem Iran und den Konflikt in der sudanesischen Krisenregion Darfur. Die Nachfolge von Generalsekretär Kofi Annan, dessen Amtszeit am 31. Dezember endet, dürfte Thema von Gesprächen am Rande der Sitzung werden.

Zum dritten Mal in der Geschichte der Weltorganisation hat eine Frau die Präsidentschaft des UN-Plenums inne. Sheika Haya Rashed Al-Khalifa ist Juristin und diplomatische Vertreterin von Bahrain. Zuletzt war 1969 eine Frau Präsidentin der UN-Vollversammlung gewesen. Al-Khalifa wird die traditionelle Generaldebatte der Vollversammlung, die den Staats- und Regierungschefs aus aller Welt die Gelegenheit bietet, sich vor der internationalen Gemeinschaft zu aktuellen Themen zu äußern. Jedes der 192 UN-Mitgliedsländer erhält im Verlauf der Versammlung 15 Minuten Redezeit, um die aus seiner Sicht wichtigsten Themen anzusprechen.

Bush will Freiheit in den Mittelpunkt seiner Rede stellen

US-Präsident George W. Bush will den Grundsatz der Freiheit in den Mittelpunkt seiner Ansprache vor der UN-Vollversammlung am Dienstag stellen. Unter anderem wollte er laut Regierungskreisen für demokratische Reformen vor allem im Nahen und Mittleren Osten eintreten. Am Vortag der Ansprache sagte Bush auf einer Konferenz über globale Alphabetisierung: "Wir glauben nicht, dass Freiheit nur den Vereinigten Staaten von Amerika gehört." Die Freiheit sei ein universell gültiger Wert und befördere mit ihrer Ausbreitung den Frieden.

Zu seinen Gesprächspartnern am Rande der UN-Vollversammlung gehört auch der französische Staatspräsident Jacques Chirac, der sich im Atomstreit mit dem Iran für eine Aussetzung der Sanktionsdrohung ausgesprochen hat. Außerdem wollte Bush am Dienstag in New York mit dem irakischen Präsidenten Djalal Talabani und Generalsekretär Annan zusammentreffen. Für Mittwoch ist ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geplant.

Enttäuschung über Aktionsplan für Entwicklungsländer

Am Montagabend erörterte ein Ausschuss Vollversammlung Fortschritte bei der Umsetzung des 2001 verabschiedeten Aktionsplans für Entwicklungsländer. Sprecher der betroffenen Staaten äußerten sich enttäuscht. Die Liste der am wenigsten entwickelten Länder wachse an, sagte Präsident Maumoon Abdul Gayoom von den Malediven. Während die Globalisierung mit hoher Geschwindigkeit voranschreite, werde die Kluft zwischen Norden und Süden immer tiefer. Die Präsidentin der Vollversammlung, Scheicha Haya Rashed Al Khalifa, rief zu verstärkten Bemühungen auf, das Los der 600 Millionen Menschen in den 50 ärmsten Staaten zu verbessern. Studien hätten gezeigt, dass die extreme Armut in 34 der 50 Staaten sogar gestiegen sei, sagte sie.

Zur Eröffnung der Vollversammlung wurden fast 90 Staats- und Regierungschefs sowie dutzende Außenminister erwartet, aus Österreich kommt Außenministerin Urlsula Plassnik (V) nach New York. (APA/AP/red)