Brüssel - Die neue österreichische Quotenregelung für
Medizinstudenten wird in den nächsten Tagen und Wochen auch die
EU-Kommission beschäftigen. Das Bildungsministerium hat heute
Informationen über die im Juli beschlossene Regelung für den
Uni-Zugang nach Brüssel geschickt - gerade noch rechtzeitig vor
Ablauf einer Frist, die die EU-Kommission dem Bildungsministerium
dafür gesetzt hat.
"Aus österreichischer Sicht ist das damit positiv abgeschlossen",
sagte der Sprecher der Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. Die
Lösung sei zudem gemeinsam mit der EU-Kommission erarbeitet worden.
Prüfung bis Jahresende
Der Sprecher von Bildungskommissar Jan Figel sagte am Mittwoch zur
APA, bis dato habe man noch nichts erhalten, man gehe aber davon aus,
dass das Schreiben in den nächsten Tagen einlangt. Die Stellungnahme
des Bildungsministeriums werde, sobald sie eingelangt ist, von den
Juristen und zuständigen Experten der EU geprüft. Die Prüfung werde
"bestenfalls bis Ende des Jahre" fertig sein.
Die EU-Kommission hatte das Bildungsministerium in einem Brief
Ende Juli ersucht, die Gründe und Motive hinter der neuen
Quotenregelung für Medizinstudenten zu erklären, die als Ersatz für
die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Vorjahr aufgehobenen
Uni-Zugangsbeschränkungen ab diesem Wintersemester eingeführt wurde.
Generell sind solche Schreiben innerhalb von vier Wochen zu
beantworten. Österreich hat daraufhin um eine Fristverlängerung um
weitere vier Wochen ersucht, die morgen abläuft. (APA)