Wien - Die ÖVP kritisiert neuerdings mit Vorliebe
Bundespräsident Heinz Fischer. In der Samstag-Ausgabe des "Kurier"
äußert Klubchef Wilhelm Molterer seinen Ärger über die Rede des
Bundespräsidenten anlässlich des Nationalfeiertags. Fischer hatte
sich darin für eine Große Koalition ausgesprochen. Ob der von der SPÖ
geplante U-Ausschuss zu den Eurofightern letztlich die
Koalitionsgespräche kippen könnte, wollte Molterer nicht
kommentieren.
"Er hat eine wichtige Aufgabe, mit der er sorgsam umgehen sollte",
meint Molterer in Richtung Fischer. Versuche, von außen auf die
Parteien einzuwirken, seien nicht hilfreich, sie könnten sogar
kontraproduktiv sein. Ob es ein Verhandlungsergebnis gebe, hänge
nicht von ihm (Fischer, Anm.) ab.
"Warten wir ab"
Offen ließ Molterer die Frage, ob die Fortsetzung der
Verhandlungen auf Grund des angekündigten U-Ausschusses über die
Eurofighter und des möglichen Banken-U-Ausschusses gefährdet sei. Nur
soviel: "Warten wir ab. Es gibt ja auch kritische Stimmen dazu in der
SPÖ."
Bei der Klubsitzung der ÖVP am Sonntagabend wird jedenfalls
voraussichtlich Wolfgang Schüssel zum Klubobmann gewählt. Molterer
hat angekündigt, den Parteichef für diesen Posten vorschlagen zu
wollen. Er selbst würde in diesem Fall den geschäftsführenden
Klubchef geben. Wen die ÖVP als zweiten Nationalratspräsidenten
vorschlagen wird, wollte Molterer vor der Klubsitzung nicht sagen. (APA)