Dann doch lieber gleich eine Minderheitsregierung unter ExpertInnenbeteiligung. Hier wissen wir zumindest sicher, dass wir in ein, zwei Jahren erneut wählen werden, und Regierung wie Parlament können ihre Arbeit darauf ausrichten. Allein die Angst aller Parteien, bei zu frühen Neuwahlen den Politikfrust aller Wähler in voller Dosis abzubekommen, würde eine Minderheitsregierung vorerst mal im Amt halten. Und was spricht bitte dagegen, dass die Parteien ausnahmsweise Fachpolitik statt immer nur Parteipolitik machen? Nicht nur SPÖ und ÖVP bräuchten dringend Nachhilfe in diesem Fach.
Manuela Honsig-Erlenburg
Dauerclinch, nein danke!
Was spricht bitte dagegen, dass die Parteien ausnahmsweise Fachpolitik statt immer nur Parteipolitik betreiben?
Gegenseitige Verdächtigungen, Misstrauen und Skepsis. Die neue, „versöhnliche Phase“ in der Beziehung zwischen ÖVP und SPÖ beginnt, wie die Schmollphase davor geendet hat: im Dauerklinsch. Und die Hartnäckigkeit dieses Zustandes lässt Schlimmes erahnen: die Großparteien haben sich zu gut auf ihre Konkurrentenrolle eingespielt. Und sollte der Eurofighter-Untersuchungsausschuss irgendwelche "Skandale" zu Tage fördern, ist es ohnehin vorbei mit dem fragilen Frieden wider Willen. Dauerclinch und Große Koalition mit Ablaufdatum? Nein, danke!
Natürlich erschöpft sich eine Minderheitsregierung mit den Themen, die im Parlament Mehrheiten finden können. Für eine Zeitspanne von ein bis zwei Jahren müssten aber Budget, Arbeitsmarkt- und Bildungsinitiativen etc. die Parlamentarier beschäftigen können. Je nachdem, wie überzeugend die SPÖ Erfolge in diesen Bereichen vermitteln kann – und wie gut sich unterstützende Parteien positionieren – werden die Chancen bei den nächsten Wahlen ausfallen. Und in ein, zwei Jahren könnten SPÖ und ÖVP – so die Wählerschar will - einen neuen Versuch starten. Aber bitte ohne die üblichen Dauerclinch-Verdächtigen.