Wien - Innenministerin Liese Prokop (V) will die Zuwanderung künftig mittels einer "A-Card" oder "Austria Card" steuern. Konkret plädiert sie im "Kurier" (Sonntag-Ausgabe) dafür, mit diesem Papier eine befristete Zugangsmöglichkeit zum österreichischen Arbeitsmarkt in jenen Bereichen zu schaffen, in denen Bedarf besteht.
Gelten soll diese "A-Card" für maximal ein Jahr - und zwar aus rechtlichen Gründen: "Das darf nicht das Recht auf Familiennachzug enthalten." Verlängerung solle allerdings möglich sein, wenn Bedarf bestehe, erinnert das Modell ein wenig an die geltende Saisonnier-Regelung.
Zuwandererkommission
Besprochen werden soll diese Idee am Donnerstag in der nächsten großen Koalitionsrunde mit der SPÖ, wo das Thema Inneres neben Kultur und Sport einen Schwerpunkt bilden wird. Auch die SPÖ hatte sich in den letzten Monaten für eine kontrollierte Zuwanderung ausgesprochen. Ihre Idee war die Einrichtung einer Zuwandererkommission nach deutschem Vorbild, die einerseits den Bedarf und andererseits die Rahmenbedingungen für den Zuzug von Ausländern regeln soll.
Der von Prokop ins Spiel gebrachte Begriff "A-Card" ist übrigens nicht neu, er ist eine Erfindung der FPÖ aus dem Jahr 1999. Damals wollte Sicherheitssprecherin Helene Partik-Pable in Österreich lebenden Ausländern solch eine Austria-Card verpassen. Gemeint hätte sie freilich etwas anderes, als es die Innenministerin heute wünscht. Personaldaten, die Dauer des Aufenthalts sowie Fingerabdruck und Foto der betroffenen Person hätten nach Vorstellung der Freiheitlichen auf dieser Identifikationskarte enthalten sein sollen. (APA)