Wien - Offiziell ist die Iran-Connection der ÖBB seit Montag vom Tisch. Bahn-Holding-Chef Martin Huber hat sämtliche Auslandsprojekte gestoppt. Intern geht die Debatte über Eisenbahnprojekte in der Islamischen Republik Iran weiter, die Suche nach Verantwortlichen oder gar Schuldigen läuft auf Hochtouren.

Klar ist mittlerweile, dass für das Schnellbahnprojekt Karaj II nicht allein Alexius Vogel, bis Ende September Geschäftsführer der Austrian Rail Consulting and Construction (einer Tochter der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG) verantwortlich gewesen sein kann. Denn der in der ARCC geparkte, mit guten Kontakten in FPÖ-Kreise ausgestattete ÖBB-Mitarbeiter musste stets Organen der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG berichten. Diese musste bei Auftragsvolumina jenseits der 800 Millionen Euro ihrerseits ihre Gremien und die Holding informieren.

Spätestens seit 28. Juli 2006 ist überdies die ÖBB-Holding informiert - und zwar durch Universitätsprofessor Massud Mossaheb. Der in Teheran und Wien lebende Techniker urgierte an diesem Tag bei dem mittlerweile in die ÖBB-Infrastruktur Bau AG gewechselten Vorstandsdirektor Alfred Zimmermann die Einhaltung jenes Vertrages ein, den Vogel unterzeichnet hat und den die ÖBB nun storniert haben.

Aus dem Schreiben, das dem Standard vorliegt, geht hervor, dass die Iran-Connection bereits seit März 2004 besteht und maßgeblich auf Aktivitäten der Österreichisch-Iranischen Gesellschaft (OIG) zurückgeht, namentlich auf Mossaheb und Ex-Wirtschaftskammerpräsidenten Leopold Maderthaner. Sie hätten die ÖBB im Iran "exklusiv eingeführt", wie Mossaheb schreibt.

Diese Verbindung blieb, wie berichtet, nicht so exklusiv, wie im August 2005 vereinbart. Denn die ÖBB plante parallel dazu mit anderen Vermittlern weitere Projekte im Volumen von gut 4,2 Milliarden Euro, weshalb sie im August 2006 ankündigte, sich aufgrund des durch den Vertragsbruch der ÖBB entstandenen Schaden bei der ÖBB schadlos halten zu wollen.

Ob es sich dabei nur um Provisionszahlungen handelt, geht nicht hervor. Wohl aber, dass der von Vogel unterschriebene Vertrag zumindest ungewöhnlich gestaltet ist. Mossaheb wundert sich, dass sich Zimmermann geweigert habe, "ein mit dem iranischen Bestbieter abgestimmtes Letter of Intent für das Projekt Karaj II zu unterschreiben - obwohl ein kostenpflichtiges Rechtsgutachten von der Kanzel Wolf Theiss erstellt wurde, auf dessen Basis der Inhalt des LOI als für ÖBB-ARCC rechtlich unverbindlich bezeichnet wurde." Beim Projekt Metro 7 in Teheran habe dieses Zögern dazu geführt, "dass die ÖBB-ARCC, die Österreichische Wirtschaft ein Projekt im Wert von 1,2 Milliarden Euro an französische Kontrahenten verloren haben. Auch dieses Projekt sei ohne Tender herangetragen worden. (Luise Ungerboeck, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 29.11.2006)