Abbas fordert eine internationale Friedenskonferenz zur Lösung des Nahost-Konflikts. Die Umsetzung der Beschlüsse einer solchen Konferenz müsste vom Quartett garantiert werden. Der Friedensfahrplan des Quartetts, die "Roadmap", sieht einen unabhängigen und existenzfähigen palästinensischen Staat im Westjordanland und Gaza-Streifen vor. Nach Einschätzung Steinmeiers sind die Aussichten für ein Vorankommen im israelisch-palästinensischen Konflikt gestiegen: "Die Menschen sowohl in Israel als auch in Palästina sind den dauerhaften und auch den bewaffneten Konflikt leid." In den nächsten Monaten müsse es "entscheidende Schritte voran" geben bei der Lösung des "Kernkonfliktes im Nahen Osten". Die künftige deutsche EU-Ratspräsidentschaft erwägt dafür auch eigene Initiativen.
Nahost-Konflikt
Abbas für aktivere Rolle des Nahost-Quartetts
Gespräche des palästinensischen Präsidenten mit Plassnik und Steinmeier
Gaza - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas wünscht eine aktivere Rolle des so genannten Nahost-Quartetts aus USA, UNO, EU und Russland. "Wir wünschen uns, dass das Quartett in Zukunft eine aktivere Rolle spielt und unsere Bemühungen für einen dauerhaften Frieden unterstützt", sagte Abbas am Samstag nach einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Gaza. Zuvor hatte Abbas die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik zu einer Unterredung empfangen. Steinmeier sicherte Abbas die Unterstützung Deutschlands bei dessen künftiger EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 zu.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York hat in einer Resolution das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat bekräftigt. Die Entschließung wurde am Freitagabend (Ortszeit) mit 157 gegen 7 Stimmen bei 10 Enthaltungen angenommen. Eine weitere Resolution erklärte jeden Versuch Israels, die Stadt Jerusalem in seine Gesetzgebung und Verwaltung einzubeziehen, für null und nichtig. Die israelischen Streitkräfte verstießen am Samstagmorgen erstmals gegen die seit einer Woche geltende Waffenruhe. Ein Patrouillenboot der Kriegsmarine schoss ein palästinensisches Fischerboot vor der Küste von Gaza in Brand, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Es habe keine Opfer gegeben, hieß es. (APA/dpa/AP)