Wien - Die Zuwandererquote wird im kommenden Jahr deutlich
niedriger sein als es das Innenministerium ursprünglich vorgesehen
hatte. Nur mehr maximal 6.500 statt 7.000 Niederlassungen soll es
demnach 2007 in Österreich geben. Das beschloss der Ministerrat am
Dienstag. Ursprünglich war eine Reduktion um 15 Niederlassungen auf
6.985 geplant, das BZÖ hatte auf einer Senkung um 500 beharrt.
BZÖ-Chef Westenthaler erklärte, dass die Verringerung der
Niederlassungen im kommenden Jahr insbesondere beim Familiennachzug
schlagend werde. Somit würden 2007 weniger Familien nachziehen als
ursprünglich geplant.
Schlüsselarbeitskräfte
Notwendige und von den Bundesländern beantragte
Schlüsselarbeitskräfte, die besonderen Kriterien, wie etwa der
Einkommenshöhe unterliegen, werde es weiter geben. "Wir setzen unsere
konsequente Haltung durch, wonach sich Österreich selbst aussucht,
wer ins Land kommen soll und das nur im Rahmen einer gesenkten Quote
und bleiben unseren Wählern auch nach der Wahl in einer
provisorischen Regierung im Wort."
Innenministerin Prokop gab zu dieser Einigung keine Stellungnahme
ab, da sie sich zur Zeit in Brüssel befindet. Sie wurde im
Ministerrat durch Gesundheitsministerin Rauch-Kallat vertreten.
Detaillierte Zahlen, etwa zur Familienzusammenführung, soll es erst
bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 12. Dezember geben. Der
Hauptausschuss des Nationalrates muss der Niederlassungsverordnung
der Bundesregierung zustimmen. (APA)