Deutschland
SPD will nächsten Bundestag für fünf Jahre wählen lassen
Fraktionschef Struck für Beck als Herausforderer für Merkel
Berlin - Die SPD will noch vor der Bundestagswahl 2009
die Amtsdauer des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängern. "Wir
wollen noch in dieser Legislaturperiode das Gesetz ändern, damit
schon 2009 ein Bundestag für fünf Jahre gewählt werden kann", sagte
SPD-Fraktionschef Peter Struck der Berliner "BZ am Sonntag". Struck
regte auch ein Selbstauflösungsrecht an: "Dann können vorzeitige
Neuwahlen mit der üblichen Verfassungsmehrheit von zwei Dritteln der
Abgeordneten angesetzt werden." Für die Bundestagswahl 2009 sei Parteichef Kurt Beck der geeignete
Kandidat, sagte Struck. "Er ist nahe an den Menschen und hätte gute
Chancen, das Duell Merkel-Beck zu gewinnen." Zu möglichen Koalitionen
sagte Struck, unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck sei das Verhältnis
zur FDP offener geworden. (APA/AP)