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Bundespräsident Heinz Fischer meint, Politik solle auch innovativ sein.

Foto: REUTERS/Herbert Neubauer
Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwochabend eingestanden, dass die öffentliche Nennung des 11. Jänner als geplanter Termin für die Angelobung der großen Koalition ein "Risiko" sei. Man habe damit die "Ernsthaftigkeit" der Bemühungen unterstreichen wollen. Und ohne Risiko sei "manches nicht möglich", sagt Fischer in der "Zeit im Bild 1".

Die Nennung des Datums sei einer der wichtigen Punkte seines Gesprächs mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer am Dienstag gewesen. Man habe sich darauf verständigt, dass man das Datum "nicht im Nebel lassen" wolle. Es sei "niemand gezwungen" worden. In einem guten, offenen Gespräch sei man gemeinsam zu der Überzeugung gekommen, dass man Klarheit schaffen sollte. Die Tatsache, dass man bisher noch nie während laufender Verhandlungen einen Termin für das Ende genannt habe, quittierte der Bundespräsident mit der Feststellung, dass Politik auch "innovativ" sein solle.

"Minderheitsregierung nicht das Ziel"

Dass die Verhandlungen doch noch scheitern könnten, hofft Fischer nicht. Wenn es doch passieren sollte, dann würde er "sehr sorgfältig nachdenken". Der Bundespräsident bekräftigte, dass eine Minderheitsregierung nicht das erste Ziel, nicht die erste Priorität sein könne. "Die große Koalition hat erste Priorität. Machen wir einen Punkt hinter diesen Satz", sagte Fischer auf die Frage, ob die Minderheitsregierung dann nach einem Scheitern der großen Koalition die zweite Priorität wäre. (APA)