Bundespräsident: Ohne Risiko ist manches nicht möglich - "Minderheitsregierung nicht das Ziel"
Redaktion
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Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Mittwochabend
eingestanden, dass die öffentliche Nennung des 11. Jänner als
geplanter Termin für die Angelobung der großen Koalition ein "Risiko"
sei. Man habe damit die "Ernsthaftigkeit" der Bemühungen
unterstreichen wollen. Und ohne Risiko sei "manches nicht möglich",
sagt Fischer in der "Zeit im Bild 1".
Die Nennung des Datums sei einer der wichtigen Punkte seines
Gesprächs mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und
SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer am Dienstag gewesen. Man habe sich
darauf verständigt, dass man das Datum "nicht im Nebel lassen" wolle.
Es sei "niemand gezwungen" worden. In einem guten, offenen Gespräch
sei man gemeinsam zu der Überzeugung gekommen, dass man Klarheit
schaffen sollte. Die Tatsache, dass man bisher noch nie während
laufender Verhandlungen einen Termin für das Ende genannt habe,
quittierte der Bundespräsident mit der Feststellung, dass Politik
auch "innovativ" sein solle.
"Minderheitsregierung nicht das Ziel"
Dass die Verhandlungen doch noch scheitern könnten, hofft Fischer
nicht. Wenn es doch passieren sollte, dann würde er "sehr sorgfältig
nachdenken". Der Bundespräsident bekräftigte, dass eine
Minderheitsregierung nicht das erste Ziel, nicht die erste Priorität
sein könne. "Die große Koalition hat erste Priorität. Machen wir
einen Punkt hinter diesen Satz", sagte Fischer auf die Frage, ob die
Minderheitsregierung dann nach einem Scheitern der großen Koalition
die zweite Priorität wäre. (APA)
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