Bischkek - In Kirgistan (Kirgisien) hat die Regierung von Ministerpräsident Felix Kulow am Dienstag den Rücktritt eingereicht. Der Schritt entsprach der jüngsten Verfassungsänderung, die einen Teil der Macht vom Präsidenten auf das Parlament überträgt. Er hoffe, den Reformprozess mit dem Rücktritt beschleunigen zu können, sagte Kulow.

Präsident Kurmanbek Bakijew erklärte in der Hauptstadt Bischkek, er akzeptiere das Gesuch. Er hatte im November nach Massenprotesten der Verfassungsänderung zugestimmt, wonach das Parlament das Recht erhält, die Regierung zu wählen und zu stürzen. Kreisen zufolge dürfte das Parlament im Großen und Ganzen die gleiche Regierung aufstellen. Dennoch befürchteten Beobachter, es könnte erneut zu Spannungen in der verarmten zentralasiatischen Republik kommen könnte.

Umsturz

Die Lage in Kirgistan ist seit einem Regierungsumsturz im vergangenen Jahr instabil. Die Menschen werfen Bakijew vor, weder Korruption noch Kriminalität nachhaltig zu bekämpfen. Die Spaltung zwischen dem wohlhabenderen Norden und dem armen, religiöseren Süden haben sich vertieft. Mit tagelangen Demonstrationen im November hatte die Opposition Bakijew zu lang versprochenen demokratischen Zugeständnissen gezwungen.

Kirgistan ist wegen seiner geographischen Lage international von Interesse. Sowohl die USA als auch Russland haben dort Militärbasen und ringen um den Einfluss in der Region, die unweit zu Afghanistan und dem Iran liegt. (APA/Reuters/dpa)