Washington - Die USA haben am Freitag Sanktionen gegen
24 Unternehmen unter anderem aus Russland und China verhängt, weil
diese verbotene Waffen in den Iran und nach Syrien verkauft haben
sollen. Laut dem Regierungsblatt "Federal Register" handelt es sich
dabei unter anderen um drei chinesische Staatsunternehmen, zwei
russische Firmen und Unternehmen aus dem Sudan sowie aus Pakistan,
Malaysia, Mexiko und Nordkorea. Die Sanktionen seien bereits am 28.
Dezember in Kraft getreten. Welche Verkäufe genau getätigt wurden,
stand nicht in der Mitteilung.
Das Sanktionsgesetz, das seit 1999 für den Iran und seit 2005 für
Syrien gilt, verbietet der US-Regierung, mit Unternehmen, Regierungen
oder Einzelpersonen Geschäfte zu machen, die Massenvernichtungswaffen
oder konventionelle Waffen in diese Länder liefern.
Protest aus Russland
Protest kam aus Russland. Der staatliche Exportmonopolist
Rosoboronexport sprach von einem "unfairen Wettbewerb", der auf
Rosoboronexport und Russland abziele. Das Unternehmen halte sich an
internationale und russische Gesetze.
Die US-Regierung hatte bereits im August zweijährige Sanktionen
unter anderem gegen Rosoboronexport wegen Geschäftskontakten mit dem
Iran verhängt. Die Firma soll dem Iran Material zum Bau von
Massenvernichtungswaffen geliefert haben. (APA)