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Spaniens Premierminister Jose Luis Rodriguez Zapatero einigte sich mit den Fraktionschefs aller Parteien auf einen "Minimalkonsens" im Umgang mit der ETA.

Foto: AP /Daniel Ochoa de Olza
Madrid - Nach dem Anschlag auf den Flughafen von Madrid strebt die spanische Regierung einen "Minimalkonsens" der Parteien im Umgang mit der baskischen Untergrundorganisation ETA an. Bei Gesprächen mit den Fraktionschefs am Dienstag und Mittwoch werde Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba einen Vorschlag machen, der sowohl die baskische Regierungspartei PNV als auch die konservative Volkspartei (PP) zufriedenstellen solle, berichtete die spanische Tageszeitung "El Pais" am Montag. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Zapatero erklärt Friedensprozess für beendet

Bereits am Montagnachmittag wollte Regierungschef Jose Luis Rodríguez Zapatero mit Oppositionsführer Mariano Rajoy zusammenkommen, teilte das Büro von Zapatero mit. Am Wochenende hatte Zapatero den Friedensprozess mit der ETA in seiner bisherigen Form für beendet erklärt. Zugleich bekräftigte er seine Entschlossenheit, ein Ende der Gewalt und Frieden zu erreichen. Zapatero befindet sich dem Radiosenders Cadena Ser zufolge derzeit in einem Umfragetief. Zum ersten Mal bekam seine Regierung auf einer bis zehn gehenden Beliebtheitsskala einen Wert unter fünf, nämlich 4,9. (APA)