Wien - Mit "gedämpften Erwartungen" reagiert die Frauensprecherin der Grünen, Brigid Weinzinger, auf die Ernennung von Doris Bures zur Frauenministerin. Bures hat nämlich bisher wenig einschlägiges frauenpolitisches Profil gezeigt. "Bures wird daran zu messen sein, ob es ihr rasch gelingt, zusätzliche Finanzmittel für Verbesserungen der Lage der Frauen auf dem Arbeitsmarkt bereit zu stellen", so Weinzinger. Begrüßenswert ist, dass es ein eigenes Frauenministerium gibt. Der Wermutstropfen daran ist allerdings, dass es keine eigenständiges Ressort ist, sondern nur im Kanzleramt angesiedelt ist.

Wenig Anlass zu Optimismus gibt leider auch das Frauenkapitel im Regierungsprogramm. "Im Vergleich mit anderen Passagen des Regierungsprogramms glänzt das Frauenkapitel durch besondere Dürftigkeit. Hinter den Worthülsen droht die Fortführung des bisherigen konservativen und unambitionierten Kurses", kritisiert Weinzinger.

Frauenanteil gesunken

Besonders kritisch sieht Weinzinger das Absinken des Frauenanteils in der Regierung. Waren in der ÖVP-FPÖ/BZÖ-Regierung noch die Hälfte der MinisterInnen Frauen, so besteht die neue SPÖ-ÖVP nur mehr zu einem Drittel (35,7 Prozent - neun Männer und fünf Frauen) aus Frauen. Und dies obwohl im Regierungsprogramm mehrmals steht, dass der Frauenanteil in Politik und Wirtschaft erhöht werden soll. "Das ist ein deutlicher Rückschritt", so Weinzinger. (red)