Wien - Mit "gedämpften Erwartungen" reagiert die
Frauensprecherin der Grünen, Brigid Weinzinger, auf die Ernennung von
Doris Bures zur Frauenministerin. Bures hat nämlich bisher wenig
einschlägiges frauenpolitisches Profil gezeigt. "Bures wird daran zu
messen sein, ob es ihr rasch gelingt, zusätzliche Finanzmittel für
Verbesserungen der Lage der Frauen auf dem Arbeitsmarkt bereit zu
stellen", so Weinzinger.
Begrüßenswert ist, dass es ein eigenes Frauenministerium gibt. Der
Wermutstropfen daran ist allerdings, dass es keine eigenständiges
Ressort ist, sondern nur im Kanzleramt angesiedelt ist.
Wenig Anlass zu Optimismus gibt leider auch das Frauenkapitel im
Regierungsprogramm. "Im Vergleich mit anderen Passagen des
Regierungsprogramms glänzt das Frauenkapitel durch besondere
Dürftigkeit. Hinter den Worthülsen droht die Fortführung des
bisherigen konservativen und unambitionierten Kurses", kritisiert
Weinzinger.
Frauenanteil gesunken
Besonders kritisch sieht Weinzinger das Absinken des Frauenanteils in
der Regierung. Waren in der ÖVP-FPÖ/BZÖ-Regierung noch die Hälfte der
MinisterInnen Frauen, so besteht die neue SPÖ-ÖVP nur mehr zu einem
Drittel (35,7 Prozent - neun Männer und fünf Frauen) aus Frauen. Und
dies obwohl im Regierungsprogramm mehrmals steht, dass der
Frauenanteil in Politik und Wirtschaft erhöht werden soll. "Das ist
ein deutlicher Rückschritt", so Weinzinger. (red)