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Öltanks von "Freundschaft".

Foto: AP/Grits
Moskau - Über Tage hin war der Ölstreit zwischen Weißrussland und Russland bis in die Nähe eines Handelskonfliktes eskaliert. Nun scheint man sich zu einigen. Wie zumindest das weißrussische Präsidialamt meldete, hätten sich die beiden Staatschefs in einem Telefonat auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser "ermöglicht eine Lösung der ausweglosen Situation, unter anderem was den Transit russischen Öls betrifft". Bis Freitag würde eine Lösung ausgearbeitet. Auch waren zu Redaktionsschluss die Erdöllieferungen über die durch Weißrussland führende Pipeline Druschba noch nicht wieder aufgenommen.

Der Pressedienst des Kremls bestätigte das Telefonat auf Initiative Weißrusslands, jedoch nicht den Kompromiss. Stattdessen waren Beratungen zwischen dem Energieministerium und russischen Ölkonzernen anberaumt. Wladimir Putin hatte zuvor angedacht, die Produktion wegen der Transitprobleme zu kürzen, um so Verluste aufgrund der beschränkten Verarbeitungskapazität in Russland selbst zu minimieren. Weißrusslands Ministerpräsident Sergej Sidorski sagte, man verzichte auf Öltransitzölle und ebne damit den Weg für die Einigung. Weißrussland hatte sie vor einer Woche als Antwort auf die von Russland eingeführten Exportzölle für Öl beschlossen.

Die Regierung in Deutschland, das ein Fünftel seines Öls über Druschba bezieht, wusste am Mittwoch noch nichts von einem Kompromiss. Am Vorabend hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Vizepremier Dmitri Medwedew zu einer schnellen Einigung gedrängt.

Die Wendung kommt überraschend: Putin hatte bei einer Krisensitzung im Kreml einen scharfen Ton angeschlagen. Und am Mittwoch meldete das Wirtschaftsblatt Vedomosti unter Berufung auf die Regierung, dass Russland in den nächsten Tagen ein Maßnahmenpaket ausarbeite, das unter anderem Importzölle für mehr als die Hälfte der weißrussischen Produkte vorsehe. Dies würde die Zollunion zwischen beiden Staaten unterminieren. Durchaus möglich, dass diese Drohung zum Schwenk in Weißrussland führte. Weißrusslands Exportbranchen sind in höchstem Maße von Russland abhängig.

Die Abzapfer

Russlands Vizewirtschaftsminister Andrej Scharonov erklärte in einem Zeitungsinterview nun auch den Auslöser des Lieferstopps: Am 8. Jänner Morgen habe man registriert, dass kein Öl aus Weißrussland weiter nach Europa fließe. Da Russland aber unvermindert lieferte, sei klar gewesen, dass Weißrussland Transitgas für die eigenen Speicher abzapfe. Daraufhin habe Russland die Lieferung gestoppt. Weißrussland hatte Moskau die Schuld zugeschoben. (Eduard Steiner, Moskau, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 11.1.2007)