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foto:APA/Roland Schlager
Alfred Gusenbauer meidet derzeit sein Büro - sein altes in der Löwelstraße. Die Parteizentrale der SPÖ ist seit Montagnachmittag besetzt. Mitarbeiter der SPÖ wurden beschimpft und bespuckt. Die Demonstranten, mittlerweile geschrumpft auf ein knappes Dutzend, haben im Foyer ihr Lager aufgeschlagen und harren aus. Die SPÖ hatte beschlossen, auf eine Räumung durch die Polizei zu verzichten. Genervte Mitarbeiter benutzen seither den Hintereingang.

Diesen musste auch Alfred Gusenbauer wählen, als er am Dienstagabend zum SPÖ-Neujahrsempfang im Wiener Museumsquartier wollte. "Wer hat uns verraten - Die Sozialdemokraten" oder "Die Partei geht zu Grunde" skandierten die etwa 150 Demonstranten und versuchten, ankommende Politiker am Eingang zu hindern. Bei Handgreiflichkeiten mit der Polizei wurden mehrere Demonstranten verletzt. Die ÖH forderte daraufhin den Rücktritt von Alfred Gusenbauer als Bundeskanzler - noch vor seiner Angelobung. Der SPÖ warf die ÖH vor, einen "Polizeiangriff auf die eigene Parteibasis" sowie auf Studierende angeordnet zu haben. "Unter der Häme der anwesenden Parteigranden" hätten Polizisten "wahllos auf die friedlich protestierenden StudentInnen und Jugendlichen" eingeschlagen. Auch minderjährige Angehörige der Parteijugend seien unter den Verletzten, berichtete die ÖH.

Rote Slogans

Der SPÖ-Chef gab sich davon unbeeindruckt und sprach von kommunistischen Slogans, die die Österreicher aber nicht beeindruckten.

Die Proteste am Mittwochvormittag vor dem Haus der Lotterien am Rennweg in Landstraße, in der die SPÖ ihre Neujahrskonferenz abhielt, verliefen dann aber friedlich.

Auch die Angelobung der neuen rot-schwarzen Regierung am Donnerstag wird von Protesten begleitet sein. Wie Wolfdietrich Hansen, Sprecher der Sozialistischen Jugend (SJ), erklärte, hat die Nachwuchsorganisation der SPÖ ab 10.00 Uhr eine Kundgebung am Ballhausplatz in der Wiener Innenstadt angemeldet. Zudem gibt es weitere Aufrufe, darunter einen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) für einen Marsch von der Hauptuniversität zum Ballhausplatz.

Auch andere Organisationen haben zu Protesten am Ballhausplatz aufgerufen. Laut Polizei gebe es zudem eine "massive Mobilisierung im Internet". Eine Anmeldung der SJ für den Protest konnte die Polizei nicht bestätigen. Dies sei aber sekundär: "Kommen werden die Kundgebungsteilnehmer auf jeden Fall."

Besonders heftige Proteste gab es zuletzt bei der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Koalition am 4. Februar 2000. Mehrere tausend Demonstranten versammelten sich vor dem Ballhausplatz und bewarfen Polizei und Journalisten mit Eiern, Steinen und mit Trockeneis gefüllten Flaschen. Die Regierung musste daraufhin aus Sicherheitsgründen den Gang vom Bundeskanzleramt in die Hofburg unterirdisch antreten. Am Abend desselben Tages gab es eine Straßenschlacht auf dem Ballhausplatz und in der Kärntner Straße mit mehr als 50 Verletzten.

Alfred Gusenbauer hat jedenfalls nicht vor, zur Angelobung seiner Regierung unterirdisch anzutreten. Die Polizei wird daher den Ballhausplatz absperren.(Michael Völker/(DER STANDARD, Printausgabe, 11.01.2007)