Nahost-Konflikt
"Peace Now" verurteilt Siedlungsausbau
Erekat: Israel fordert internationale Gemeinschaft heraus
Jerusalem - Die israelische Friedensorganisation Shalom
Ahshav (Peace Now/Frieden jetzt) hat scharfe Kritik an den neuen
Plänen zum weiteren Ausbau der Siedlung Maale Adumim bei Jerusalem im
Westjordanland geübt. Der Generalsekretär der Organisation, Yariv
Oppenheimer, erklärte am Montag in Jerusalem, damit spucke die
israelische Regierung der US-Regierung ins Gesicht. Mit der
Ausschreibung am Tag des Treffens von Regierungschef Ehud Olmert mit
US-Außenministerin Condoleezza Rice zeige Israel den USA
demonstrativ, dass seine Verpflichtungen im Rahmen der "Roadmap" ohne
Gültigkeit seien, so Oppenheimer. Der palästinensische Fatah-Abgeordnete und frühere
Chefunterhändler Saeb Erekat sagte, mit der Ausschreibung für den
Ausbau von Maale Adumim fordere Israel die internationale
Gemeinschaft heraus und unterlaufe die Friedensbemühungen von Rice.
Nach den Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention ist der Transfer
der eigenen Bevölkerung auf besetztes Territorium grundsätzlich nicht
zulässig. In Maale Adumim leben bereits rund 33.000 Menschen.
US-Außenamtsssprecher Sean McCormack sagte zum Ausbau von Maale
Adumim lediglich: "Unsere Politik bleibt unverändert". Die Roadmap
verlangt einen Stopp der Siedlungsaktivitäten in den besetzten
Gebieten. (APA)