Projekt soll nach dem Wunsch Großbritanniens entweder aufgegeben oder stark ausgedünnt werden
Redaktion
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London - Großbritannien will einem Zeitungsbericht zufolge die Bemühungen der
deutschen EU-Ratspräsidentschaft um eine Wiederbelebung des ins Stocken
geratenen EU-Verfassungsprozesses unterlaufen. Wie die "Times" am Donnerstag
unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsvertreter berichtete, will London
erreichen, dass das Verfassungsprojekt entweder aufgegeben oder stark ausgedünnt
werde und sich vornehmlich auf Verfahrensregeln wie Abstimmungsprozeduren
beschränkt.
London sei der Ansicht, dass die EU mit ihren 27 Mitgliedern auch unter den
jetzigen Rahmenbedingungen gut funktioniere. "Europa ist nicht erledigt", zitierte
die "Times" den Regierungsmitarbeiter. "Jeden Monat werden Entscheidungen
getroffen." Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Mittwoch in einem
flammenden Bekenntnis zu Europa im Europaparlament nachdrücklich für die EU-
Verfassung geworben. (APA)
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