Prag - Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat sich für ein neues Dokument auf EU-Ebene ausgesprochen, das eine weitere Vereinheitlichung (Unifizierung) der EU verhindern würde. In einem Gastartikel für die tschechische Tageszeitung "Mlada fronta Dnes" (Montag-Ausgabe) schrieb er, dieses Dokument, das sich Verfassung nennen könnte, aber nicht müsste, müsse völlig anders sein als jene EU-Verfassung, die in Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde.

"Im heutigen Europa kommt es leider zu einer fast Lehrbuch-mäßigen Erscheinung: eine kleine, organisierte, sehr stark motivierte Gruppe von Europäern siegt über hundert Millionen Leute, die immer noch meinen, dass es eigentlich um nichts Grundsätzliches geht. Das Ergebnis ist die heutige (Europäische) Union", warnte Klaus einige Tage vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel in Prag. Als Alternative bietet Klaus eine "auf der Zwischen-Regierung-Basis gestellte, freundschaftliche, gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit der europäischen Staaten".

Klaus betonte weiters, die Unifizierung im Rahmen der EU schreite "schleichend" voran. Ab und zu komme es jedoch zu einem "großen Sprung" nach vorne. Das bekannteste Beispiel sei der Maastricht-Vertrag aus dem Jahr 1992, der auf grundlegende Weise die Weiche für einen Wechsel von der Integration souveräner Staaten in ein übernationalen Bündnis gestellt habe. Auch nach Außen sei es damals zu einer Änderung gekommen - die Europäische Gemeinschaft sei zur Europäische Union umbenannt worden.

Wer diese Symbolik unterschätze, sollte an den Krieg um den Mittelstrich nach 1989 erinnern, als es darum gegangen sei, ob die Tschechoslowakei nun Tschechoslowakische Republik oder Tschechisch-Slowakische Republik heißen werde. "Die Folgen dieser scheinbar unschuldigen Sache kennen wir alle", schrieb Klaus in Anspielung auf den Zerfall der Tschechoslowakei 1992. (APA)