Allein in Zivilrechtssachen fallen im OGH pro Jahr 3.000 Rechtsmittel an. Um diese Aktenberge bewältigen zu können, sei "ein Stab wissenschaftlicher Mitarbeiter, wie er an vergleichbaren Gerichten international ganz selbstverständlich ist", nötig, meinte Griss. Hier sei die Politik gefordert. Die soeben beschlossene Zusammenarbeit mit der Universität Wien, die rechtswissenschaftliche Nachwuchskräfte in die Arbeit am OGH einbinden soll, könne nur ein erster Schritt sein: "Weitere müssen folgen."
Urteile sprachlich verständlicher machen
Der OGH habe eine Leitfunktion, betonte Griss: "Wer sich an ihn wendet, muss sicher sein können, dass er in nachvollziehbarer Weise im Sinne der Rechtsprechung entscheidet." Daher ist es der neuen Präsidentin ein besonderes Anliegen, dass die Urteile sämtlicher Instanzen sprachlich verständlich sind: "Nur der, der eine Entscheidung versteht und nachvollziehen kann, wird zur Überzeugung kommen, mit seinem Anliegen rechtlich Gehör erhalten zu haben. Nur dann wird er die Entscheidung akzeptieren können. Und nur dann wird es Rechtsfrieden geben."
Griss trat dafür ein, in Zukunft junge Richterinnen und Richter aus unteren Instanzen jeweils für ein paar Monate am OGH in der Entscheidungsvorbereitung einzusetzen. Eine Mitarbeit in der Evidenzabteilung würde die juristische Qualität verbessern, zeigte sie sich überzeugt.
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