Bild nicht mehr verfügbar.

Peter Mandelson, EU-Handelskommissar, im Gespräch mit dem brasilianischen Außenminister Celso Amorim (Mitte), und dem indischen Wirtschaftsminister Kamal Nath (links).

Foto: APA/EPA/LAURENT GILLIERON
Davos - - Keinen Durchbruch, aber ein Signal für einen Neustart der Welthandelsgespräche, hat am Samstag ein informelles Treffen von 30 Handelsministerin am Rande des Weltwirtschaftsforums im Ostschweizer Alpenort Davos gebracht. Die Minister äußerten in einer Erklärung ihren starken Wunsch nach einer raschen Wiederaufnahme der Gespräche, ohne einander in der Sache näher zu kommen. Im vergangenen Jahr war die Doha-Runde zur Welthandelsliberalisierung an unüberbrückbaren Differenzen zwischen Industrie- und Entwicklungsstaaten gescheitert.

Die Schweiz wollte mit dem Treffen wieder Bewegung in die Verhandlungen der so genannten Doha-Runde bringen. Die Meinungsverschiedenheiten waren letztlich aber immer noch zu groß. Die EU und die USA warfen einander vor, verantwortlich für das Scheitern zu sein. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, erklärte: "Wir brauchen ein neues Angebot der USA bei den Agrarsubventionen. Wir brauchen einen neuen Vorschlag der EU zu den Zöllen. Wir brauchen ein neues Angebot Indien und Brasiliens bei Industrieprodukten." Es gebe zwar nicht mehr den Pessimismus wie im vergangenen Jahr, sagte der frühere EU-Handelskommissar. Wann die im Juli ausgesetzten Verhandlungen wieder aufgenommen werden könnten, sei aber noch unklar.

Alle müssten sich bewegen

Auch EU-Handelskommissar Peter Mandelson betonte, damit es vorwärts gehe, müssten sich alle Beteiligten bewegen. Die EU sei bereit, ihr Angebot bei den Zöllen zu verbessern, wenn es entsprechende Schritte auch bei den anderen gebe. Er zeigte sich zuversichtlich. "Ich denke, wir sind wieder im Geschäft", sagte er nach dem Ministertreffen. Nach Angaben des brasilianischen Außenministers Celso Amorim zeigten sich Vertreter der USA und der EU bei Landwirtschaftsfragen nun kompromissbereit. "Wir auf unserer Seite sagen, dass wir uns auf anderen Gebieten bewegen können, vorausgesetzt, diese großen Signale bei der Agrarpolitik werden bestätigt", sagte er. Der britische Premier Tony Blair sagte nach dem Treffen, es sei "möglich, wenn auch nicht sicher, dass wir in den nächsten Monaten ein Abkommen erreichen". Blair hatte am Freitag gesagt, ein Scheitern der Doha-Runde "wäre eine Katastrophe".

Vor einem Scheitern der Welthandelsgespräche warnte der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet. Damit seien große Gefahren und Risiken, mahnte Trichet in Davos. Der Handel innerhalb des Euroraums wachse rasch, aber noch schneller wachse der zwischen dem Euroraum und anderen Ländern. "Wir sind keine Festung, wir sind offen", sagte der EZB-Chef. Für eine Wiederaufnahme der seit Juli unterbrochenen Verhandlungen sprach sich auch der stellvertretende US-Finanzminister Robert M. Kimmitt aus.

Streit über Beihilfen für Landwirtschaft in EU und USA

Die Gespräche zwischen den 149 WTO-Mitgliedern über die Liberalisierung des Welthandels waren im Streit über Beihilfen für die Landwirtschaft in den USA und der EU gescheitert. Die 2001 in Doha begonnene Runde sollte ursprünglich bis Ende 2006 zu einem neuen Abkommen führen, das weitere Hemmnisse für den Handel abbaut. Somit soll das weltweite Wirtschaftswachstum gestärkt und Armut gelindert werden. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen kritisieren jedoch, von dem Abkommen profitierten in erster Linie Kapitaleigner auf Kosten der Arbeitnehmer. Arbeitsplätze würden in Niedriglohnländer verlagert, während arme Staaten ihre jungen Branchen nicht gegen die übermächtige Konkurrenz aus dem Ausland schützen könnten.

Die Polizei ging am Samstag kurz vor Beginn der bewilligten Anti-WEF-Demonstration gegen Kundgebungsteilnehmer vor. Etwa 50 Personen wurden gestoppt, als sie auf der Promenade demonstrieren wollten. Zum Auftakt der Demo versammelten sich gegen 150 Personen bei starkem Schneetreiben vor dem Davoser Rathaus. Den Demonstranten wurde erlaubt, via Bahnhof Davos Platz über die Talstrasse zum Bahnhof Davos Dorf zu marschieren.

Auch in Basel demonstrierten am Samstag rund 1000 Menschen gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Kundgebungsteilnehmer trugen Plakate, auf denen beispielsweise Aussagen wie "Schluss mit dem WEF-Diktat, alle Macht dem Proletariat" zu lesen waren. Einige Kundgebungsteilnehmer waren vermummt. Das Gebäude der Bank für den internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) wurde mit einigen Sprayereien verschmiert. Vereinzelt kamen außerdem Farbbeutel und Feuerwerks-Kracher zum Einsatz. (APA/AP/Reuters/sda/ANSA)