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Raleb Majadele

Foto: AP/SEBASTIAN SCHEINER
Jerusalem - In einer historischen Entscheidung hat die israelische Regierung am Sonntag erstmals einen arabisch-muslimischen Minister ernannt. Israelische Medien berichteten, eine Mehrheit der Minister habe für die Ernennung von Raleb Majadele von der sozialdemokratischen Arbeitspartei (Haavoda) gestimmt. Die Knesset (Parlament) bestätigte die Ernennung kurze Zeit darauf.

Der von Verteidigungsminister Amir Peretz vorgeschlagene 53-Jährige soll zunächst Minister ohne Geschäftsbereich werden. Bei einer geplanten Kabinettsumbildung in den kommenden Wochen soll er vermutlich Wissenschaftsminister werden. Ministerpräsident Ehud Olmert behalte sich aber die Entscheidung über den Geschäftsbereich des neuen Ministers vor, berichtete das israelische Armeeradio.

Vertreter von Olmerts Kadima haben indes angedeutet, dass Peretz möglicherweise im Zuge der Regierungsumbildung sein Amt als Verteidigungsminister verlieren könnte. Kadima-Parlamentarier Yoel Hasson sagte, es sei "klar", dass eine andere Persönlichkeit Verteidigungsminister werden soll. Dagegen sagte Kadima-Fraktionschef Avigdor Itzchaky, das Verteidigungsministeramt für Peretz sei im Koalitionsvertrag festgelegt. Zu einem Wechsel könne es somit nur kommen, wenn die Arbeitspartei die Koalition verlässt. Peretz steht vor allem seit dem missglückten Libanon-Krieg der israelischen Armee unter Beschuss. Dem früheren Gewerkschaftsführer wird vorgehalten, dass er über keinerlei militärische Erfahrung verfüge.

"Antwort auf Ultra-Rechte"

Arbeitspartei-Chef Amir Peretz hatte Raleb Majadele als Nachfolger für Ofir Pines nominiert, der im Oktober aus Protest gegen die Aufnahme der ultra-rechten Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) in die Regierungskoalition zurückgetreten war. Die Kandidatur des muslimisch-arabischen Abgeordneten war von der nationalistischen Partei kritisiert worden. Der Parteivorsitzende Avigdor Lieberman hatte Peretz vorgeworfen, Majadele aus rein parteipolitischen Erwägungen nominiert zu haben.

Peretz sagte hingegen, er sei sehr stolz, dass seine Partei den ersten muslimischen Minister stellen könne. Dies sei "die Antwort auf Lieberman, der eine rassistische Partei vertritt". Der 1953 in Baka el Gharbia im Norden Israels geborene Majadele ist verheiratet und Vater von vier Kindern. Er zog 2004 erstmals für die Arbeitspartei ins Parlament ein. (APA/dpa)