Wien - In einem offenen Brief hat am Montag Frauenministerin Doris Bures (S) auf Kritik der KPÖ-Frauen reagiert. Diese hatten eine Woche zuvor "mangelnde Kompetenzen" der Frauenministerin und das "fehlende Budget" angeprangert. Bures verwies darauf, nach langen Verhandlungen ein eigenständiges Frauenministerium durchgesetzt zu haben. Nun müssten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen "Schritt für Schritt" durchgesetzt werden.

So sei ein Schwerpunkt des Regierungsprogramms die Verbesserung der Situation der Frauen am Arbeitsmarkt, etwa durch die Erhöhung der AMS-Mittel um 200 Millionen Euro. Auch die geplante Flexibilisierung des Kindergeldes und die Einführung der Mindestsicherung und eines Mindestlohns ließ Bures nicht unerwähnt. Verbesserungen werde es auch durch mehr finanzielle Mittel für Interventionsstellen geben. Bures: "Ich werde mit allen Ministerinnen und Ministern eng zusammenarbeiten und gehe davon aus, dass nicht zuletzt durch den hohen Frauenanteil in der Regierung diesem Bereich ein besonderes Gewicht zukommen wird."

KPÖ-Frauen: Schritt zu offenem Dialog

Erfreut zeigt sich Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, über die Antwort von Frauenministerin Bures zur KPÖ-Forderung nach Einberufung eines bundesweiten Frauenratschlags. "Die Antwort von Ministerin Bures ist ein wichtiger Schritt hinsichtlich eines offenen Dialogs mit anderen Frauenorganisationen und -initiativen," so Klaus.

"Wir wollen die im Regierungsprogramm enthaltenen Vorschläge zur Verbesserung der Situation der Frauen nicht gering schätzen. Weiterbildungs- und Qualifizierungsmassnahmen des AMS bieten aber, wie die Praxis zeigt, keine Garantie für einen entsprechend qualifzierten und auch entsprechend entlohnten Berufsarbeitsplatz", so Klaus.

Die KPÖ-Frauen erneuern daher ihren Vorschlag, baldigst einen bundesweiten Frauenratschlag unter Einbeziehung aller Frauenorganisationen- und Initiativen einzuberufen, denn "um die Kompetenz des Frauenministeriums zu stärken, braucht es den Rückhalt in der vielfältigen Frauenbewegung". (APA/red)