Rom - Der italienische Vizepremier und Außenminister Massimo D'Alema bangt um die Stabilität der Regierung Prodi. D'Alema zeigte sich wegen der internen Auseinandersetzungen bei den Themen Afghanistan-Einsatz und Lebenspartnerschaften zutiefst besorgt. Nachdem die Regierung das Haushaltsgesetz 2007 durchgebracht sowie weitergehende Liberalisierungsmaßnahmen verabschiedet habe, ändere sich nun die Stimmung im Land. Die Leute könnten die ewigen Parteistreitigkeiten nicht mehr ertragen. Wer aus dem eigenen Lager Premier Romano Prodi behindere, begehe einen schweren Fehler.

D'Alema kritisierte eine typische "italienische Krankheit": "Wir sind das einzige Land auf der Welt, in dem sechs Monate nach den Parlamentswahlen wieder eine absurde Wahlkampagne beginnt." In den vergangenen Tagen ist es in der Regierungskoalition zu heftigem Streit zwischen den linksradikalen und den gemäßigteren Parteien der Koalition über die Verlängerung der Afghanistan-Mission und die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen und heterosexuellen Partnerschaften gekommen.

Bipolarismus

Inzwischen wird in Rom über die Initiative der so genannten "Willigen" diskutiert, einer Gruppe von Parlamentariern, die sich über die politischen Lagergrenzen hinweg für eine Politik der Mitte einsetzen wollen. Die Initiative von Politikern wie des Wirtschaftsreformers und Ex-Mitglieds der Linksdemokratischen Partei, Nicola Rossi, oder des Parteisekretärs der Radikalen, Daniele Capezzone, soll dazu dienen, den mittlerweile ermatteten italienischen Bipolarismus zu revitalisieren.

Ziel einer starken Politik der Mitte sei die Vertretung der Interessen der Mittelschicht, eine reduzierte Steuerlast und die Überprüfung bisher staatlich ausgerichteter Modelle, meinte Rossi. Wie die Übereinstimmung zwischen Rechts und Links in einigen EU-Schlüsselländern wie zum Beispiel Deutschland zeige, täten die Reformkräfte von Mitte-Links gut daran, sich hieran ein Beispiel zu nehmen. Die Absicht der "Willigen" ist vorerst nicht, eine eigene Partei zu gründen. (APA)