Wien - Mit schweren Vorwürfen, gesetzliche Bestimmungen verletzt zu haben, sah sich heute, Freitag, Alfred Lejsek, im Finanzministerium für die Finanzmarktaufsicht (FMA) zuständig und zugleich auch Vorsitzender des FMA-Aufsichtsrates, konfrontiert. Lejsek wurde vom FPÖ-Abgeordneten Ewald Stadler vorgeworfen, seinen gesetzlichen Pflichten nicht nachgekommen zu sein, und die FMA nicht über die kritische Lage der BAWAG informiert zu haben. Lejsek wies die gesamten Vorhaltungen zurück.

Lejsek habe in drei entscheidenden Gremien, die mit der Beaufsichtigung der BAWAG zu tun hätten, den Vorsitz inne gehabt und habe keine Informationen weitergegeben, so Stadler. Lejsek meinte, es sei nicht seine Aufgabe gewesen, als Aufsichtsrat-Vorsitzender der FMA Einzelfälle zu diskutieren, seiner Ansicht nach habe er keine Gesetze verletzt.

Treffen im Finanzministerium

Angesprochen wurde Lejsek auch auf ein informelles Treffen im Herbst des Vorjahres im Finanzministerium, zu dem der Generalsekretär im Finanzministerium, Peter Quantschnigg, eingeladen hatte. Er sei davon ausgegangen, dass es dabei um mögliche Informationen für den Finanzminister gegangen sei, so Lejsek. Bei dem Treffen, das in der Vorwoche bereits Ministerialrat Alexander Gancz in seiner Befragung bestätigte und auf Grund des Personenkreises eine Zeugenabsprache vermutete, ist es laut Lejsek darum gegangen, über das Prozedere der Bankenaufsicht zu informieren.

Die Gespräche seien aber sehr oberflächlich geblieben. Eine Zeugenabsprache schließe er aus. An dem Treffen hätten auch der Staatskommissär für die BAWAG, Franz Sutter, und der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, teilgenommen. Eine Mitarbeiterin von Quantschnigg habe mitgeschrieben. Laut Gancz ist es um Amtshaftungsfragen gegangen, was laut Grün-Abgeordneten Werner Kogler nur Sinn mache, wenn Verfehlungen der Republik bei der Bankaufsicht ins Auge gefasst worden seien. Kogler kündigte an, dieses Thema noch separat verfolgen zu wollen. (APA)