Noch vollgegessen von Weihnachten, träge auf den Frühling wartend, Krautsuppendiät hin oder her: Da ist es schon verständlich, wenn es ein bisschen dauert, bis eine neue Regierung die Arbeit aufnimmt. Obwohl: "Diese Regierung hat Schwung", meinte Vizekanzler Wilhelm Molterer heute. Das mit dem Schwung kann man sehen wie man will – eines hat diese Regierung jedenfalls: Einen Hang zu ermüdenden und bis zum Überdruss bekannten Phrasen.

Der designierte ÖVP-Obmann Molterer nannte als Motto des Regierungsprogrammes "Arbeit für Österreich". Nun ja, das hat noch so in etwa jede Regierung zu Beginn ihrer Legislaturperiode verkündet, wenn sie noch keine Sachthemen vorweisen konnte; oder in der Mitte der Legislaturperiode, wenn den Untertanen die Nicht-Umsetzung der Sachthemen schon sauer aufstieß, oder am Ende der Legislaturperiode, wenn die nächste Wahl schon vor der Tür steht, und die Wähler mit blumigen Worten geködert werden sollen. Kurz gesagt: Immer. Natürlich ist das einfach, wenn man einen Slogan immer wieder benützen kann, nur: Für wen sollte die Regierung denn sonst arbeiten, außer für Österreich? Molterer meinte, mit dieser Aussage werde ein weiteres Mal belegt, dass bei der Tätigkeit der Regierung "auch etwas weitergehe". So weit, so ermüdend.

Einen humoristischen Touch bekommt das Ganze, sobald man sich die Diskussionen im gestrigen Eurofighter-Ausschuss in Erinnerung ruft. Frank Stronach durfte aussagen, und außer dass er betonte von nichts gewusst zu haben, sich für nichts zu interessieren und auch sonst keine Ahnung von den bösen Eurofightern zu haben, lobte er sich und sein Unternehmen gerne und wortreich. Das unermüdliche Wiederholen des "Wordings", Magna würde immer nur im "Interesse Österreichs" handeln, sorgte dementsprechend für Aufregung. Ein Verweis des Ausschuss-Vorsitzenden Peter Pilz führte zu einem Geschrei, an dem sich die ÖVP laut Meldungen besonders laut beteiligte.

Wir schreien gerne mit: Wir können die Phrasen vom "Interesse Österreichs" und von der "Arbeit für Österreich" nicht mehr hören! Wir plädieren ganz naiv und optimistisch für eine phrasenfreie Regierung. Auch wenn wir wissen, dass wir den Phrasen nicht entkommen werden – schon gar nicht als innenpolitische JournalistInnen. ( Anita Zielina)